Stimmzettel zum Mitgliedervotum zum Eintritt in die GroKo
SPD-Kreisverband Zollernalb zum Mitgliedervotum
Mehrheitlich begrüßen die Mitglieder des SPD-Kreisverbands Zollernalb den Ausgang des Mitgliedervotums und den Eintritt in eine Große Koalition mit der CDU/CSU. „Am Ende war es mit 66% Zustimmung ein eindeutiges Ergebnis – klarer als zuvor erwartet“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Sehr intensiv und zum Teil auch kontrovers hatten sich auch die Genossen vor Ort in den zurückliegenden Wochen bei verschiedenen Veranstaltungen und Diskussionsrunden mit der inhaltlichen Abwägung rund um eine mögliche Regierungsbeteiligung beschäftigt. Dabei wurde deutlich, dass sich die Mehrheit der Parteibasis im Zollernalbkreis für eine Große Koalition ausspricht. Und doch fühle sich das nun vorliegende Ergebnis „alles andere als ein politischer Sieg an“ befindet Maute.
Dies liege daran, dass die meisten Befürworter im SPD-Kreisverband Zollernalb ihre Entscheidung als nahezu alternativlos betrachteten, sozusagen als das „geringste Übel“ und zudem „mit großen Bauchschmerzen diese Entscheidung getroffen haben“, weiß Maute aus vielen Gesprächen zu berichten. Zu groß sind bei vielen die Befürchtungen, dass eine erneute Große Koalition der SPD am Ende schaden werde. „Das nun vorliegende Ergebnis ermöglicht es, dass die Regierungsbildung rasch erfolge und der politische Stillstand in unserem Land beendet wird“, hofft der SPD-Politiker. Was die SPD daraus macht, liege dabei ganz bei ihr. Sich und seinen Genossen im Zollernalbkreis möchte Maute nicht aus der Verantwortung nehmen: sehr genau werde man in den kommenden Jahren darauf achten, ob der Koalitionsvertrag umgesetzt wird und somit auch die Positionen der SPD politisch umgesetzt werden. „Ganz besonders werden wir aber auch vor Ort aufzeigen, wer innerhalb der Großen Koalition in Berlin für einzelne Initiativen und Gesetze verantwortlich ist, denn nochmals lassen wir uns nicht so einfach die Wurst vom Brot nehmen“, so der SPD-Kreisvorsitzende. Am Ende der gemeinsamen Regierungszeit müsse klar erkennbar sein, welche Erfolge auf das Konto der SPD gingen und welchen Anteil die Genossen in Berlin an der gemeinsamen Regierung hätten.
Parallel zur Regierungsarbeit werde die SPD ihren Erneuerungsprozess fortsetzen, der auch von den Genossen im Zollernalbkreis begleitet wird. Hierzu wird am 24. März Luisa Boos, die Generalsekretärin der SPD-Baden-Württemberg die Genossen im Zollernalbkreis besuchen und ihre Vorschläge darüber präsentieren. Die Genossen im Zollernalbkreis blicken daher erwartungsvoll in die Zukunft. Dabei freue man sich auch über zahlreiche neue Mitglieder, die in den zurückliegenden Monaten in die Partei eingetreten sind: „Darauf lässt sich aufbauen und diese Chance wollen wir nutzen“, verspricht der SPD-Kreisvorsitzende. Dass sich auch jene Genossen daran beteiligen werden, die sich im Mitgliedervotum gegen eine Große Koalition ausgesprochen haben, davon ist Maute überzeugt.
