Dr. Nils Schmid, parl.Staatssekretär und Gisela Birr OV Vors.

Mit dieser Frage beschäftigte sich eine Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Bisingen. Zu Gast war Dr. Nils Schmid, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, der mit den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern über die aktuelle Sicherheits- und Verteidigungspolitik diskutierte.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine habe eine „Zeitenwende“ ausgelöst, erinnerte Schmid. Die bis dahin praktizierte Russlandpolitik müsse vor dem Hintergrund der neuen Realität neu bewertet werden. Dies bedeute jedoch nicht, dass frühere politische Ansätze grundsätzlich falsch gewesen seien. Die von Willy Brandt eingeleitete Entspannungspolitik und der Gedanke des „Wandels durch Handel“ seien Ausdruck der damaligen politischen Rahmenbedingungen gewesen.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine habe eine „Zeitenwende“ ausgelöst, erinnerte Schmid. Die bis dahin praktizierte Russlandpolitik müsse vor dem Hintergrund der neuen Realität neu bewertet werden. Dies bedeute jedoch nicht, dass frühere politische Ansätze grundsätzlich falsch gewesen seien. Die von Willy Brandt eingeleitete Entspannungspolitik und der Gedanke des „Wandels durch Handel“ seien Ausdruck der damaligen politischen Rahmenbedingungen gewesen.

Die SPD verstehe sich seit jeher als Friedenspartei, betonte Schmid. Gleichzeitig habe sie sich stets zur Bundeswehr als Parlamentsarmee und zur NATO bekannt. Frieden müsse gesichert und verteidigt werden können.

Ein weiterer Schwerpunkt der Diskussion war die Rolle Deutschlands in Europa. Während häufig auf die historische Verantwortung Deutschlands verwiesen werde und daraus Zurückhaltung gefordert werde, gebe es insbesondere in den baltischen Staaten auch die Erwartung, dass Deutschland mehr Verantwortung übernehme. Die Stationierung deutscher Soldatinnen und Soldaten in Litauen werde dort ausdrücklich begrüßt.

Deutschland verteidige sich nicht allein, sondern gemeinsam mit seinen Partnern in NATO und Europäischer Union. Gerade kleinere Staaten wie Estland oder Litauen seien auf verlässliche Bündnispartner angewiesen. Deshalb arbeite die Bundeswehr eng mit anderen europäischen Streitkräften zusammen. Schmid verwies unter anderem auf die enge Kooperation mit den Niederlanden sowie weitere gemeinsame Projekte mit europäischen Partnern.

Skeptisch zeigte sich der Staatssekretär bei der Frage nach einer gemeinsamen europäischen Armee. Nationale Interessen und unterschiedliche sicherheitspolitische Traditionen stünden einer solchen Entwicklung derzeit noch entgegen. Auch aktuelle Schwierigkeiten bei gemeinsamen europäischen Rüstungsprojekten wurden aus dem Publikum angesprochen. Schmid betonte, dass politische Ziele und industrielle Umsetzung künftig noch enger miteinander verzahnt werden müssten.

Die veränderte Rolle der USA in der internationalen Politik zwinge Europa dazu, mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen. Dieses Bewusstsein sei inzwischen weit verbreitet, doch nationale Interessen erschwerten oftmals gemeinsame europäische Lösungen.

Mit Blick auf China sprach Schmid von einer strategischen Herausforderung. Europa müsse seine Abhängigkeit bei wichtigen Rohstoffen und industriellen Vorprodukten reduzieren, insbesondere in sicherheitsrelevanten Bereichen.

Breiten Raum nahm zudem das Thema hybride Bedrohungen ein. Schmid verwies auf Desinformation, Cyberangriffe, Spionage und Sabotageakte, die darauf abzielten, demokratische Gesellschaften zu verunsichern und ihren Zusammenhalt zu schwächen. Solche Gefahren seien längst keine abstrakten Szenarien mehr, sondern Teil der aktuellen sicherheitspolitischen Realität.

Für Schmid steht fest: „Sicherheit entsteht nicht ohne militärische Stärke. Eine gut ausgestattete Bundeswehr, die im Rahmen internationaler Bündnisse handlungsfähig ist, ist die Grundlage für eine glaubwürdige Friedenspolitik. Rüstung und Diplomatie sind keine Gegensätze, sondern zwei Seiten einer verantwortungsvollen Außenpolitik.“

Auch die Zukunft der Wehrpflicht wurde intensiv diskutiert. Schmid sprach sich für den eingeschlagenen Weg eines freiwilligen Aufwuchses der Bundeswehr aus. Die steigenden Bewerberzahlen stimmten ihn optimistisch. Gleichzeitig müsse die Reserve gestärkt und an die heutigen Anforderungen angepasst werden.

Zum Abschluss kam auch die Finanzierung der notwendigen Investitionen zur Sprache. Schmid verteidigte die Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur. Die anstehenden Aufgaben seien so umfangreich, dass sie allein aus dem regulären Haushalt kaum zu bewältigen wären, ohne andere wichtige staatliche Aufgaben erheblich einzuschränken.

Nach rund zwei Stunden endete eine lebhafte Diskussion, in der Dr. Nils Schmid den Gästen Rede und Antwort stand und zahlreiche Fragen zur aktuellen Sicherheits- und Verteidigungspolitik beantwortete