SPD Kreisverband Zollernalb

 

Genossen im Kreis blicken zuversichtlich in die Zukunft

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SPD Kreismitgliederversammlung 2018: Bild 1
Die Mitglieder des neuen Kreisvorstands der SPD Zollernalb

SPD-Kreisverband Zollernalb wählt Kreisvorstand neu

Aufbruchstimmung bei den Genossinnen und Genossen im Zollernalbkreis - dem Bundes- und Landestrend zum Trotz: bei den Vorstandswahlen des SPD-Kreisverbands Zollernalb wurde deutlich, dass sich die Mitglieder Zuversicht verordnen und sich für die Zukunft vor Ort noch besser aufstellen wollen. Mit 93% Zustimmung wurde Alexander Maute im Amt des SPD-Kreisvorsitzenden bestätigt. Lara Herter (Albstadt), Manfred Bensch (Hechingen) und Manuel Schmoll (Haigerloch) wurden als seine Stellvertreter gewählt. In seinem Rechenschaftsbericht konnte Maute auf zahlreiche Aktivitäten im Verlauf des Jahres verweisen. Mit den Kommunal- und Europawahlen aber auch dem parteiinternen Erneuerungsprozess der Partei sind die Aufgaben der kommenden Monate für die Kreis-SPD vorgezeichnet: „Es war ein arbeitsreiches Jahr für uns alle und ich kann euch versprechen, dass es so bleibt“, stimmte der neugewählte Kreisvorsitzende die Mitglieder auf die bevorstehenden Aufgaben ein.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Ramazan Selcuk aus Reutlingen, zugleich Betreuungsabgeordneter des SPD-Kreisverband Zollernalb, überbrachte in seinem Grußwort die Glückwünsche der SPD-Landtagsfraktion für die erfolgreiche Arbeit vor Ort. In seinen Ausführungen ging er darauf ein, wie wichtig künftig die gezielte Ansprache zu den Bürgern sein wird, wenn es um politische Aufklärung und Information gehe. Die Sozialen Medien spielten hierbei unlängst eine ganz wichtige Rolle – neben den klassischen Formaten, wie etwa den Podiumsdiskussionen. „Politik muss stets für die Bürger erreichbar und abrufbar sein“, so der SPD-Politiker.

Nicht weniger SPD, sondern deutlich mehr SPD: diese Lösung hatte der damalige und in seinem Amt bestätigte SPD-Kreisvorsitzende nach der Landtagswahl 2016 und auch der Bundestagswahl 2017 für sich und seine Genossen im Zollernalbkreis ausgegeben. Wer den Ausführungen seines Rechenschaftsberichts folgte, dem wurde klar, dass dieses Versprechen eingehalten und übertroffen wurde und - wie es ein SPD-Mitglied in der Jahreshauptversammlung im Brauhaus Zollernalb wörtlich formulierte - „übermenschliches“ geleistet wurde. „Unsere Aktivitäten lassen sich sehen. Keine Partei im Zollernalbkreis kann Vergleichbares vorweisen“, davon ist der SPD-Politiker überzeugt.

Der SPD-Neumitgliederempfang in Balingen Ende des vergangenen Jahres, der Neujahresempfang mit dem damaligen Außenminister Sigmar Gabriel im Januar in Hechingen oder der Besuch des Europäischen Parlaments vor erst wenigen Wochen waren nur einige prominente Stationen im zurückliegenden Vereinsjahr, auf die Maute einging. Dazwischen gab es eine Reihe inhaltlicher Themen, die kreisweit in Veranstaltungen und Podiumsdiskussionen bearbeitet wurden: „Themen wie Innere Sicherheit, Pflege oder Bildung wurden von uns ebenso durch fachkundige Referenten behandelt, wie das Thema Europa, das einen politischen Schwerpunkt in diesem Jahr einnahm.“ Nicht zuletzt der Besuch der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Evelyne Gebhardt MdEP, bei dem diese in Bisingen eindringlich das Friedensprojekt Europa beschwor, sei vielen in guter Erinnerung geblieben. Mit dieser und anderen Veranstaltungen habe man ganzjährig kreisweit eine Vielzahl öffentlicher Diskussionsplattformen geschaffen und der Bürgerschaft auf vielfältige Weise Politik nähergebracht.

Gerne erinnere sich der SPD-Kreisvorsitzende auch an den Besuch der SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier im Juni im Zollernalbkreis: „Einen ganzen Nachmittag haben wir vor Ort Termine wahrgenommen: Das Burladinger Ärztehaus, das Frommerner Sozialkaufhaus und die Geislinger Gemeinschaftsschule“. Ein Thema, das die SPD im Zollernalbkreis das ganze Jahr hindurch beschäftigt hatte, war die Standortentscheidung gegen Meßstetten als neue Polizeischule. „Es waren nicht die verantwortlichen Wahlkreisabgeordneten aus dem Zollernalbkreis, die sich diesem Thema angenommen haben, es war die SPD-Landtagsfraktion, welche die Standortentscheidung kritisch hinterfragt hat“, erinnerte Maute. Keine andere Partei - sowohl vor Ort als auch in Stuttgart - hätte sich hier stärker eingebracht. „Es war zudem unser SPD-Kreisverband, der bereits Ende 2017 hierzu Kontakt mit der SPD-Landtagsfraktion aufgenommen hatte und den Ball mit ins Rollen brachte“. Und dann wurde Maute deutlich: Von den beiden Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Balingen als auch dem CDU-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Zollernalb-Sigmaringen sei vor Ort nur wenig zu sehen. Von Stefan Herre MdL von der AfD erwarte er nicht viel – er findet politisch nicht statt, „und das ist auch gut so“. Einzig über Leserbriefe und Pressemitteilungen kommuniziere dieser mit der Bevölkerung. „Das ist keine politische Vertretung, das ist absitzen und ausharren“.

Auch die CDU-Wahlkreisabgeordnete Nicole Hoffmeister-Kraut habe in Bezug auf Meßstetten kläglich versagt. „Jede Stunde, die sie in die Ausübung ihres Amtes als Wirtschaftsministerin steckt, ist eine Stunde weniger, die sie für ihren Wahlkreis aufbringen kann“, - dies wurde in der Angelegenheit Meßstetten deutlich. Und obgleich sie mit am Kabinettstisch der Landesregierung sitze, „scheint ihr politischer Einfluss begrenzt“. So sehr sich der SPD-Politiker über die Karrieren der CDU-Politiker aus der Region freue, „sollten sich diese daran erinnern, welches ihre Pflichten als gewählte Landtags- und Bundestagsabgeordnete für den Zollernalbkreis sind“. Gerade in einer Zeit, da die Bevölkerung politische Orientierung und Ansprache benötige, “ sind die gewählten Volksvertreter vor Ort nicht ausreichend präsent“. Die SPD im Zollernalbkreis könne diese Lücke nur bedingt füllen: „Weder ist es unsere Aufgabe, noch haben wir ein Mandat dafür“.

Und doch wolle man politische Angebote unterbreiten und der Bevölkerung zeigen, „dass wir nach wie vor eine aktive politische Rolle spielen“ Die SPD stehe zu ihrer Verantwortung. Auch auf den parteiinternen Erneuerungsprozess der SPD, der sich im Zollernalbkreis vollzieht, ging Maute ein. Als eine von vier „SPD-Modellregionen“ in Baden-Württemberg, werden die Genossen vor Ort in den kommenden Monaten professionell dabei unterstützt und darin geschult, „dass wir unsere Kommunikationsarbeit verbessern, unsere Arbeitsstrukturen effizienter und unsere Politik kampagnenfähiger machen“. Dies sei für eine Partei wie die SPD im Zollernalbkreis schon deshalb wichtig, weil man ohne hauptamtliche Strukturen rein aus dem Ehrenamt heraus die politische Arbeit organisieren müsse, „und dabei stets auf der Höhe der Zeit sein wollen“. Er wolle künftig nicht nur über Themen sprechen, sondern über gemeinsame Werte, die eine Gesellschaft verbinde: „Lasst uns unsere politischen Werte vermitteln, Emotionen wecken und dadurch Sympathie erzeugen – für uns als Personen und für unsere Politik“, so der Appell des SPD-Politikers an die rund 50 anwesenden Mitglieder. Seine Überzeugung: „Nur so gelingt es, unsere Themen nach außen zu tragen und dabei nicht nur die Köpfe, sondern auch die Herzen der Menschen zu erreichen“.

Dass die SPD auf Bundes- und Landesebene viel Vertrauen verspielt habe, sei vielen in der SPD klar und auch, dass die Glaubwürdigkeit der Partei gelitten habe. „Es wird lange dauern, bis die Bürger in der SPD wieder eine verlässliche Partei sehen. Lasst uns also schon heute damit beginnen, zumindest vor Ort diesen schwierigen Weg zu gehen“.

Lobend erwähnte Maute auch die engagierte Arbeit der einzelnen SPD-Ortsvereine und das gute Zusammenwirken dieser mit dem SPD-Kreisverband. Mit der Projektgruppe „Soziale Gerechtigkeit“, die vom ehemaligen SPD-Kreisvorsitzenden Klaus Fütterer geleitet wird, konnte ein Podium geschaffen werden, das es den die Genossen ermögliche, sich zeitintensiv und tiefgründig auszutauschen. Diese Diskussionskultur tue der Partei gut.

Lara Herter, Kreisvorsitzende der Jusos Zollernalb, gab ihren Bericht für die Jugendorganisation der SPD ab. Sie konnte auf zahlreiche Veranstaltungen verweisen, wie etwa einem Fairtrade-Kochkurs mit dem sich die Jusos beteiligen am Balinger Sommerferienprogramm beteiligt hatten. Unter dem Motto #JusosPackenAn besuchten die Jusos das Tailfinger Tierheim, den Albstädter Weltladen oder das Frommener Sozialkaufhaus und halfen dort aus. Auch das Thema „Wie kann Inklusion gelingen?“ beschäftigte die Jusos und so besuchten sie die genießBAR der Lebenshilfe in Balingen um sich untereinander zu vernetzen und gemeinsam zu diskutieren. Der SPD-Kreisvorsitzende danke den Jusos für ihr Engagement – auch innerhalb der SPD: „Ohne euch würden wir vieles nicht hinbekommen“, so Maute. Dass Jusos daher folgerichtig auch im SPD-Kreisvorstand vertreten sind, freue ihn sehr.

Bei den weiteren Vorstandswahlen wurde Renate Straub als Kassiererin wiedergewählt. Jochen Herth konnte als Medienbeauftragter der Partei bestätigt werden. Als Schriftführer wurde Kay Plähn gewählt, nachdem der ehemalige Juso-Kreisvorsitzende und langjährige Schriftführer Sanel Dacic nicht mehr kandidiert hatte. Zu Beisitzern im SPD-Kreisvorstand wurden Marianne Roth, Bernd Majer, Marlies Kempka, Günther Wohlschieß, Christel Prinzen-Benz und Iris Maucher gewählt.

 

Abgeordnete

Martin Rosemann MdB (Tübingen-Hechingen)

 

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