SPD Kreisverband Zollernalb

 

Maute: CDU- Vorstoß zur Abschaffung des Elterngeldes ist ein „familienpolitischer Irrweg“

Veröffentlicht in Bundespolitik

Ähnlich wie durch seine Zustimmung zum Betreuungsgeld, das aus SPD-Sicht bildungspolitisch eine Katastrophe wäre, beweist der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß durch seinen Vorstoß zur Abschaffung des Elterngeldes, wie rückwärts-gewandt er die Befindlichkeiten junger Familien wahrnimmt.

"Heute hat die CDU in Baden- Württemberg, was Familienpolitik angeht, mal wieder ihr wahres Gesicht gezeigt: Stockkonservativ und von gestern", erklärte die SPD- Generalsekretärin Katja Mast zum Vorstoß von Thomas Bareiß das Elterngeld auf den Prüfstand zu stellen. Damit würden die bemühten Versuche der CDU- Parteispitze im Land, sich einen moderneren Anstrich zu geben, einmal mehr als unglaubwürdig entlarvt.

Das Elterngeld sei eine von der SPD auf den Weg gebrachte wichtige familienpolitische Weichenstellung, um Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren zu können und die Partnerschaft von Frau und Mann zu stärken, erklärte Mast. Erst das starre Festhalten an der Bildungs- und Arbeitsplatzfernhalteprämie (Betreuungsgeld), dann die Forderung, das Elterngeld soll weg – was kommt denn als nächstes aus den Reihen der CDU Baden- Württemberg?“

Für Maute, den SPD-Kreisvorsitzenden aus dem Zollernalbkreis, werde eines immer deutlicher: „Bareiß möchte scheinbar aufgrund der Unzufriedenheit mit der Kanzlerin und ihrer Politik in den eigenen Reihen zwanghaft konservative Wählerschichten bedienen“. Und hierbei sei er gewillt, familienpolitische Irrwege zu schaffen.

„Herr Bareiß hat bloß noch nicht verstanden, dass es sein Weltbild im 21. Jahnhundert nicht mehr gibt“, so Mast. „Nicht in Baden- Württemberg und nicht in Deutschland.“ Und Maute legt nach: „Es gilt, was ich an anderer Stelle über das politische Vorgehen von Bareiß gesagt habe: Er sollte vielmehr die Menschen und ihre Bedürfnissen in den Mittelpunkt seiner Betrachtung stellen und nicht das Erscheinungsbild seiner Partei; er darf sein Handeln nicht daran ausrichten, was der CDU in konservativen Wählerkreisen nützlicher erscheint. Aber genau dies scheint es systematisch zu tun.

 

Abgeordnete

Martin Rosemann MdB (Tübingen-Hechingen)

 

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