Die SPD Zollernalb verabschiedet verdiente KreisrätInnenbegrüßt Parteitagsbeschluss über Wahlfreiheit zwischen G8 und G9
Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbands Zollernalb
Nach wie vor hat die SPD im Zollernalbkreis den Anspruch, die Region politisch mitzugestalten. Trotz der unbefriedigenden Ergebnisse, die bei der zurückliegenden Kommunalwahl am 26. Mai erzielt wurden und den schlechten Umfragewerten, welche die Partei auf Bundes- und Landesebene gegenwärtig erzielt, möchten die Genossinnen und Genossen vor Ort den Blick nach vorne richten. Dies wurde auf der Jahreshauptversammlung des Kreisverbands in der Stadthalle Hechingen am Freitagabend deutlich. Von Resignation keine Spur: „Wir bleiben dran, wir machen weiter“, so die Kampfansage des SPD-Kreisvorsitzenden Alexander Maute. Denn nach wie vor gebe es im Zollernalbkreis viele Menschen, die sich auf die Sozialdemokraten verlassen würden. Sie müsse man im Blick behalten und für sie gelte es, sich politisch stark zu machen.
Dr. Martin Rosemann MdB, berichtete zu Beginn über die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion im zurückliegenden Jahr und warb für einen Fortbestand der GroKo. Die Erfolge der Bundesregierung und vor allem die Anteile, die die SPD dabei einnehme, seien erfreulich und dürften nicht klein- oder gar schlechtgeredet werden. Nach Ansicht Rosemanns sei die SPD der Motor der Bundesregierung, ob in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik oder beim Klimaschutz: „Wir haben den Kohleausstieg durchgesetzt und machen die Klimaziele mit dem Klimaschutzgesetz verbindlich. Diese Bundesregierung tut zudem so viel für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Alten- und Krankenpflege wie keine Regierung davor“. Auch wurde durch die GroKo die Unterstützung für Familien und Alleinerziehende deutlich ausgebaut und man sei auf einem guten Weg zu einer Kindergrundsicherung. „Vor wenigen Tagen hat die SPD die Grundrente durchgesetzt und eine Entlastung von Betriebsrentnern erreicht“, so Rosemann. All dies gelte es bei der Bewertung der Regierungsarbeit zu berücksichtigen.
Einen Schwerpunkt im Rückblick auf das zurückliegende Jahr, legte der SPD Kreisvorsitzende Alexander Maute auf die Kommunalwahlen vom 26. Mai. Trotz großer Anstrengung sei es der SPD kreisweit nicht gelungen, ihre guten Ergebnisse aus der zurückliegenden Wahl vor fünf Jahren zu wiederholen. „Unsere politische Arbeit der Vergangenheit wurde vom Wähler leider nicht belohnt, so dass wir einige Mandate verloren haben. Das schmerzt uns sehr“. Am sichtbarsten werde dies im Kreistag, wo die SPD-Fraktion von zehn auf nunmehr sechs Mandate verkleinert wurde.
Das allgemeine schlechte Stimmungsbild, das mit der SPD bundes- und landesweit gegenwärtig in Verbindung gebracht werde, habe sich nach Mautes Ansicht leider auch auf die Kommunalwahlen im Zollernalbkreis ausgewirkt. Auch neben den Kommunalwahlen gab es für die Genossen vor Ort einiges zu tun. Maute erinnerte beispielsweise an das Engagement der SPD im Frühjahr beim Aktionsbündnis „Demokratie ist Mehrwert“. Interessant und lehrreich waren auch der Besuch im Stuttgarter Landtag oder der Jahresausflug zum Hambacher Schloss im Herbst. Die jüngsten Bemühungen der Kreis-SPD für gebührenfreie Kitas durften in der Aufzählung des Kreisvorsitzenden nicht fehlen. So habe man erst vor wenigen Tagen gemeinsam mit weiteren Aktionspartnern eine gemeinsame Resolution verabschiedet: „Wir kämpfen für eine kostenlose Bildung und dazu gehören auch gebührenfrei Kitas“, so der SPD-Politiker. Das kommende Jahr beginnt für die Genossen bereits am 07. Januar mit dem Neujahrsempfang des Kreisverbands. VdK-Präsidentin Verena Bentele hat dazu ihren Besuch angekündigt, nachdem sie bereits im vergangenen Jahr eingeladen aber kurzfristig krankheitsbedingt absagen musste. Und auch Planungen für die anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen werden die Genossen im Zollernalbkreis bereits in den kommenden Monaten beschäftigen. Klaus Fütterer berichtete über die Arbeit der Projektgruppe „Soziale Gerechtigkeit“, die sich innerhalb der SPD im Zollernalbkreis mit einer Vielzahl an politischen Themen inhaltlich beschäftigt hat. Eine intensiv geführte „Klima-Debatte“, das Aufzeigen der Perspektiven deutscher und europäischer „Afrika-Politik“ oder auch die Auseinandersetzung mit dem „Wert der Arbeit“, waren Politikfelder, denen sich die Genossen im zurückliegenden Jahr angenommen hatten.
„115 Jahre Zugehörigkeit zum Kreistag des Zollernalbkreises und 189 Jahre Mitgliedschaft in der SPD: welch eine noble Gemeinschaft ist am 22. Juli 2019 aus dem Kreistag verabschiedet worden“: mit diesen Worten verabschiedete Martin Frohme, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Rahmen einer kleinen Feierstunde die ausgeschiedenen Kreisräte Hans-Martin Haller, Elmar Maute, Helga Zimmermann-Fütterer, Ingrid Gruler und Frieder Klein, die nach zum Teil jahrzehntelanger Arbeit im Kreistag, den Rückzug aus der Politik angetreten hatten. Er erinnerte an ihre politischen Verdienste und bedankte sich im Namen des SPD-Kreisverbands für ihren unschätzbaren ehrenamtlichen Einsatz.
