Bundestagskandidat Florian Zarnetta, parl.Staatssekretär Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter Dr.Martin Rosemann

Fehlt der Politik der Mut? Ein Austausch über Sicherheit für Deutschland und Europa mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Diesen Dienstagabend lud der SPD-Ortsverein Bisingen gemeinsam mit dem SPD-Bundestagskandidaten Florian Zarnetta zu einem Austausch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, Thomas Hitschler MdB, ein.

In der Hohenzollernhalle wurde unter dem Titel „Sicherheit für Deutschland und Europa“ über genau dieses Thema diskutiert – zusammen mit dem aktuellen Abgeordneten für den Wahlkreis Tübingen-Hechingen, Martin Rosemann MdB, und dem Publikum. Hitschler, die rechte Hand von Boris Pistorius, gewährte dabei spannende Einblicke hinter die Kulissen des Ministeriums. Die Münchner Sicherheitskonferenz, insbesondere der rhetorische Angriff des US-Vizepräsidenten J. D. Vance auf Europa, begleitete die Veranstaltung. Hitschler äußerte seine Ablehnung gegenüber Vances Aussagen, räumte jedoch ein, dass Europa und Deutschland der seit Langem bestehenden Forderung der USA nach höheren Investitionen in die eigene Sicherheit nachkommen sollten. Die Bundeswehr müsse so ausgestattet werden, dass Deutschland seinen Bündnispflichten gerecht werde und Europa zu einem starken Pfeiler der NATO werde. Das 2022 von Olaf Scholz vorgeschlagene Sondervermögen für die Bundeswehr sei ein richtiger Impuls gewesen, doch es bedürfe einer langfristigen Finanzierungsstrategie in europäischer Zusammenarbeit. Florian Zarnetta erinnerte im Zusammenhang mit der Finanzierung an die Schuldenbremse, die investitionsfreundlich reformiert werden müsse, um unter anderem die Sicherheit gewährleisten zu können: „Es gibt immer noch Volksparteien, die weder an der Schuldenbremse noch an den Steuern nach oben drehen wollen. Das ist unseriös. Mir fehlt die Ehrlichkeit im Wahlkampf – auch hier vor Ort!“ Dass selbst EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Christdemokratin eine Lockerung der Schuldenregeln auf EU-Ebene befürworte, spreche Bände. Auch im Publikum wurde der Wunsch nach mehr Ehrlichkeit in der Politik geäußert. Eine Teilnehmerin kritisierte zudem, dass den Politikern der Mut fehle, beispielsweise bei der Durchsetzung einer Wehrpflicht. Hitschler stellte daraufhin die umfassenden Pläne für ein neues Wehrpflichtmodell vor, die in der vergangenen Legislaturperiode angestoßen wurden, und wies auf die Herausforderungen hin, die Koalitionen bei Entscheidungen mit sich bringen. Auch Zarnetta betonte, dass Demokratie Kompromisse erfordere. Wenn Mut bedeute, wie in den USA im Alleingang bestehende Strukturen niederzureißen, sei er froh über die Besonnenheit des deutschen Kanzlers. Mit seinen abschließenden Worten brachte Zarnetta den Tenor des Abends treffend auf den Punkt: „Mehr Ehrlichkeit und Zusammenhalt innerhalb Europas – das ist es, was wir brauchen.“