SPD Kreisverband Zollernalb

 

SPD-Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel beim Wahlkampfauftakt der SPD in Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen

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Sie nahm es gelassen, die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen, Stella Kirgiane-Efremidis, dass der Gast aus Berlin präsenter im Mittelpunkt der Betrachter stand und das öffentliche Interesse stärker auf sich zog, als sie selbst: Immerhin hatte es Kirgiane-Efremidis mit Sigmar Gabriel MdB zu tun; der SPD-Vorsitzende war eigens nach Sigmaringen ins Landeshaus angereist, um für die Genossin vor Ort zu werben und sich für sie und ihre Kandidatur stark zu machen. Ein Sieg nach Punkten wurde es dann für beide: Gemeinsam gelang es, die gut 100 anwesenden Gäste mit politischen Positionen zu überzeugen und ihren „Plan für Deutschland“, wie der Titel der Veranstaltung zugleich lautete, überzeugend vorzutragen.

„Sigmar in Sigmaringen – das ist, als wären wir füreinander geschaffen“, begrüßte zunächst Susanne Fuchs, die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Sigmaringen, im historischen Saal des einstigen hohenzollerischen Ständehauses den Gast aus Berlin. Sie sollte Recht behalten. Zunächst aber stellte Kirgiane-Efremidis ihr Wahlprogramm vor, das sich an den Bedürfnissen der Regionen Zollernalb und Sigmaringen orientiert: Vor allem familien- und sozialpolitische Themen stehen hier im Mittelpunkt. Das von der Merkel-Regierung eingeführte Betreuungsgeld etwa, kritisierte die SPD-Kandidatin scharf und riet, die aufgewanden Mittel sinnvoller Weise an die Kommunen weiter zu reichen. Auch eine bessere Infrastruktur in der Verkehrspolitik ist ihr ein dringliches Anliegen, ebenso setzt sie sich im Gesundheitswesen für eine Intensivierung der Bemühungen ein, die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen. Auch mit der Bundeswehrreform zeigte sich Kirgiane-Efremidis nicht einverstanden - die Konversion sei zum „ganz großen Unwort“ geworden. Kurzum: „Die Bürger müssen sich auf die Bundesregierung verlassen können, nicht sich verlassen fühlen“, sagte die Kandidatin.

Ähnlich sah es Sigmar Gabriel in Hinblick auf die Erwartungen der Bevölkerung: „Wir müssen im Wahlkampf die Wahrheit sagen und ihnen nichts versprechen, was wir nicht halten können.“. Gabriel kritisierte die hohe Anzahl befristeter Arbeitsverhältnisse und die Ausnutzung von Zeitarbeitsverträgen, die neben schlecht bezahlten Jobs etwa im Pflege- und Gesundheitswesen die Schere von Armut und Reichtum zusehends stärker auseinanderklaffen lasse. „Wenn junge Menschen keinen sicheren Job haben, wie sollen sie da Familien gründen und Kinder in die Welt setzen?“, fragte sich der Gast aus Berlin. Man müsse mehr Geld für Bildung ausgeben – könne dies aber nicht mit Steuersenkungen finanzieren. Überhaupt müsse stärker über die Streichung von Steuerprivilegien gesprochen werden und sinnlose Subventionen gestrichen werden: „Warum Katzenfutter nur mit dem halben, Babynahrung aber mit dem vollen Mehrwertsteuersatz besteuert wird, kann mir bis heute keiner erklären“, so Gabriel. Auch forderte der SPD-Vorsitzende eine Regulierung der Finanzmärkte; hier müsse der Schutz kleinerer Anleger gesichert werden. Über alle Themenfelder in der Politik hinweg müsse die SPD „über den Lebensalltag der Menschen reden“ und vom Kleinen zum Großen denken. Hier habe die Merkel-Regierung klar versagt.

Dass es nicht nur beim Reden bleiben soll, sondern auch gehandelt werden soll, dafür möchte künftig Stella Kirgiane-Efremidis sorgen. „Ich werde im Wahlkampf deutlich aufzeigen, wo die Unterschiede zu den anderen Parteien liegen, und der Bevölkerung klar machen, dass ich bereit bin, für diese Unterschiede zu kämpfen“. Nicht nur die zum Teil weit angereisten Gäste waren nach gut einer Stunde vom SPD-Vorsitzenden und der SPD-Kandidatin überzeugt; auch gestandene Parteisoldaten hatten viel an Motivation mitgenommen. „Wir haben einmal mehr gute Gründe erfahren, warum ein Regierungswechsel am 22. September dringend nötig ist – nun müssen wir darüber auch mit der Bevölkerung reden“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute, der auch die Wahlkampfleitung der SPD-Bundestagskandidatin übernommen hat und mit dem gelungenen Wahlkampfauftakt sehr zufrieden war.

 

Kandidat:innen zur Landtagswahl 2021

Annegret Lang | Landtagskandidatin im Wahlkreis 63 Balingen für die SPD | Balingen, Albstadt, Bisingen, Grosselfingen, Meßstetten, Haigerloch, Schömberg

 

Abgeordnete

Martin Rosemann MdB (Tübingen-Hechingen)

 

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