Der neue Vorstand des SPD-Kreisverbandes Zollernalb (Foto: Bernd Romer)
Freudiges Wiedersehen der Genossen - Bundestagswahl 2021 im Fokus
Mit einer coronabedingten Verzögerung von über einem halben Jahr trafen sich die Genossinnen und Genossen des SPD-Kreisverbands Zollernalb am Samstag zu einer Kreismitgliederversammlung und der Neuwahl ihres Vorstands. Das ursprünglich für Dezember vergangenen Jahres terminierte Treffen musste Aufgrund der Corona-Bestimmungen immer wieder abgesagt und verschoben werden. Alexander Maute wurde in seinem Amt als SPD-Kreisvorsitzender bestätigt. Dem Statut der Partei und dem Selbstverständnis der SPD folgend, konnten zudem 50% der Kreisvorstandsposten mit Kandidatinnen besetzt werden und somit die gewünschte Frauenquote erreicht werden. U30 hieß es bei den Delegiertenwahlen: Ausschließlich der Parteinachwuchs wird den SPD-Kreisverband Zollernalb in den kommenden zwei Jahren bei Landesparteitagen vertreten – ein wichtiges innerparteiliches Zeichen des Generationenwechsels. Die beiden SPD-Bundestagskandidaten Dr. Martin Rosemann MdB (Wahlkreis Tübingen) und Robin Mesarosch (Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen) stimmten zudem die rund 35 anwesenden SPD-Mitglieder auf die anstehende Bundestagswahl im September ein.
Nach vielen Monaten mit sehr wenigen persönlichen Begegnungen innerhalb der SPD, war es ein längst überfälliges und zugleich freudiges Wiedersehen der Genossinnen und Genossen in Balingen-Zillhausen, auf der Gartenterrasse vom „Old-Riedi“ - bei Kaffee und Kuchen und sommerlichen Temperaturen. In seinem Grußwort erinnerte Robin Mesarosch, der SPD-Bundestagskandidat aus dem Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen, wie wichtig es sei, sich in Zeiten politischer Unzufriedenheit den Sorgen der Bürgerinnen und Bürger anzunehmen, sich für sie zu interessieren und sich um Lösungen zu bemühen. Der direkte Kontakt und das unmittelbare Gespräch mit den Menschen vor Ort sei ihm wichtig; als künftiger Bundestagsabgeordneter wolle er näher bei den Menschen im Wahlkreis sein und sich für sie zugleich in Berlin einbringen und stark machen; dies sei sein Anspruch als Sozialdemokrat und unterscheide ihn vom gegenwärtigen Mandatsträger der CDU, „der sich weder interessiert noch kümmert“. Die aktuellen Umfragen stimmten ihn glücklich; das SPD-Mandat für den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen sei dank seiner guten Platzierung auf der SPD-Landesliste in greifbarer Nähe. Dies ermutige ihn, seinen engagierten Wahlkampf nah bei den Menschen fortzuführen. Martin Rosemann MdB, erinnerte in seinem Grußwort an die vielen Erfolge der SPD in der zurückliegenden Wahlperiode. Wieder einmal habe die SPD in einer Krise das Land auf Kurs gehalten. „Ohne die SPD hätten wir kein Kurzarbeitergeld, keine Grundrente, keine internationale Besteuerung von Internetkonzernen, keine Mietpreisbremse, keine flächendeckende Tarifbezahlung in der Altenpflege und auch keinen Kohleausstieg“, so Rosemann. Einzig der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz genieße das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und verfüge über die nötige Erfahrung, das Land durch stürmische Zeiten zu führen und als Krisenmanager zu bestehen. „Auf den Kanzler kommt es an“, so der SPD-Politiker. Wer sozialen Klimaschutz wolle, sich ein gerechtes Steuersystem wünsche und die Erhöhung des Mindestlohn auf 12 Euro fordere, der müsse am 26. September mit beiden Stimmen SPD wählen.
In seinem Rechenschaftsbericht und dem Rückblick auf das Vereinsjahr 2020/2021 erinnerte der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute an die coronabedingten Einschränkungen der zurückliegenden Monate. Über viele Monate hinweg sei man mit der Parteiarbeit an vielen Stellen zur Untätigkeit verdammt worden. Die politische Präsenz der SPD im Zollernalbkreis sei auf ein Minimum heruntergefahren und auf das Nötigste reduziert worden. Hinter den Kulissen wurde dennoch weiterhin gearbeitet; via Internet im Rahmen von Online-Versammlungen und Online-Konferenzen. Eine Vielzahl geplanter Veranstaltungen und Aktivitäten konnten im zurückliegenden Vereinsjahr jedoch nicht stattfinden: „Sowohl unser Jahresausflug, den wir gerne im Herbst 2020 unternommen hätten als auch unser Neujahrsempfang zu Beginn des Jahres 2021 mussten leider abgesagt werden“. Maute erinnerte daran, dass sich bereits im April 2020, als sich die ersten sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzeichneten, der SPD-Kreisverband Zollernalb und die SPD-Kreistagsfraktion mit einem Brief an Landrat Günther-Martin Pauli wandten: „Wir regten damals an, dass die Landkreisverwaltung prüfen möge, ob kommunale und kreisweite Hilfsmaßnahmen für Familien, Geringverdiener und Bedürftige, zusätzlich zu den Bemühungen des Bundes und des Landes, auf den Weg gebracht werden können“. Denkbar wäre aus Sicht der Genossinnen und Genossen die Schaffung eines „kommunalen Hilfsfonds für soziale Härtefälle“. Der Brief blieb bis heute unbeantwortet.
Am 16. Oktober 2020 konnte in der Hohenzollernhalle Bisingen mit Annegret Lang aus Balingen die SPD-Landtagskandidatin für die Landtagswahl im Wahlkreis 63 Balingen nominiert werden – in einer Präsenzversammlung mit besonderem Hygienekonzept und dank einer Ausnahmeberechtigung. Als Ersatzbewerber sprachen die Genossinnen und Genossen damals Andreas Budisky aus Albstadt-Pfeffingen ihr Vertrauen aus. Unter politisch schwierigen Rahmenbedingungen führt die SPD im Frühjahr Wahlkampf. „Aufgerieben zwischen der Kandidatin der CDU und dem Kandidaten der Grünen und der Frage, wer von Ihnen das Direktmandat holt, schien kein Platz für politische Themen zu sein“, beklagte der SPD-Kreisvorsitzende. Auch fehlender Rückenwind von der eigenen Landespartei aus Stuttgart und ein scheinbar übermächtiger Ministerpräsident erschwerten es der SPD im Frühjahr dieses Jahres, bei der Landtagswahl vor Ort ausreichend wahrgenommen zu werden und mit ihren Themen durchzudringen. Gleichwohl sei man Annegret Lang und Andreas Budisky unendlich dankbar für den engagierten Wahlkampf, der durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie zusätzlich erschwert wurde.
Geplante Veranstaltungen, wie jene im Landratsamt Balingen zum Thema „Vermeidung von Plastikmüll auch regional denken“, zu der Rita Schwarzelühr-Sutter MdB, die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium am 22. Oktober 2020 eingeladen wurde, mussten leider abgesagt werden. Am 12. Dezember 2020 trafen sich die Genossinnen und Genossen - gleichfalls mit einem strengen Hygienekonzept, den nötigen Abstandsregelungen und einer Sondergenehmigung ausgestattet - in der Bizerba-Arena Balingen zur Aufstellung der Bundestagskandidatur im Bundestagswahlkreis 295 Zollernalb-Sigmaringen. Robin Mesarosch aus Sigmaringen konnte die Nominierung gegen Stella Kirgiane-Efremidou, die in den beiden zurückliegenden Bundestagswahlen für die SPD angetreten war, für sich entscheiden - und nur wenige Monate später, auf dem SPD-Listenparteitag, einen guten und aussichtsreichen 16. Listenplatz belegen. Im Bundestagswahlkreis Tübingen, zu dem aus dem Zollernalbkreis die Städte und Gemeinden Bisingen, Grosselfingen, Rangendingen, Hechingen und darüber hinaus Burladingen und Jungingen gehören, wurde am selben Tag in Bodelshausen Dr. Martin Rosemann MdB zum SPD-Bundestagskandidat bestimmt. „Mit Listenplatz vier auf der SPD-Landesliste hat Dr. Martin Rosemann eine ausgezeichnete Voraussetzung, das Bundestagsmandat erneut zu erringen“, so Maute.
Der SPD-Kreisvorsitzende dankte allen Kommunalpolitikern der SPD in Zollernalbkreis, die sich als Ortschafsräte, Gemeinderäte oder im Kreistag politisch engagieren. Gerade während der Corona-Pandemie gewährleisteten sie die politische Handlungsfähigkeit in den Städten und Gemeinden des Zollernalbkreises: „Dieser Dank gilt ausdrücklich auch den Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern, anderer Parteien“. Auch den Vorständen in der SPD-Ortsvereinen und den Mitgliedern des SPD-Kreisvorstands dankte Maute herzlich für ihr Tun und Wirken inmitten der Pandemie: „Wenn plötzlich Video-Konferenzen und Online-Versammlungen auf der Tagesordnung stehen, dann stellt das unser gewohntes Parteileben auf den Kopf und fordert uns heraus, uns neu zu erfinden“. Der Blick richte sich nun nach vorne: „Die SPD möchte auch weiterhin das soziale Gewissen des Zollernalbkreises bleiben“, so der Appell des SPD-Kreisvorsitzenden. Sichtbar, mutig und voller Tatendrang gelte es für die Genossinnen und Genossen, politische Herausforderungen anzunehmen und sich für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen: Die kommenden Jahre würden seiner Meinung nach entscheidend sein, wenn es darum gehe, die Folgen dieser Pandemie politisch und gesellschaftlich aufzuarbeiten. Nur eine starke SPD auf allen Ebenen werde dafür Sorge tragen, „dass es dabei gerecht und sozial zugeht“. Er hoffe sehr, dass es bald wieder möglich sei, das Parteileben in gewohnte Bahnen zu lenken und im persönlichen Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürger über Politik zu sprechen.
Martin Frohme, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion berichtete über die Arbeit der Fraktion in den zurückliegenden Monaten. Beim Ausbau der Regionalstadtbahn mit der Talgangbahn habe sich die SPD-Fraktion stark eingebracht und positiv positioniert, „besonders auch für die vorgezogene Interimslösung der Talgangbahn“. Des Weiteren habe sich die SPD-Fraktion im Bereich Umweltschutz und Müllentsorgung besonders engagiert. So habe man mit dem Antrag, den Plastikmüll aus den Gelben Säcken im Zollernalbkreis nicht unkontrolliert ins ferne Ausland zu verschiffen, große Aufmerksamkeit erregt und auch andere Fraktionen für dieses Thema mobilisieren können. Ein Besuch der Fraktion beim Unternehmen „Bogenschütz-Entsorgung und Recycling“ in Grosselfingen war für die Genossinnen und Genossen in diesem Zusammenhang sehr aufschlussreich. Seitens der SPD-Kreistagsfraktion wurde zudem die mangelhafte Aufsicht des Landratsamtes und des Regierungspräsidiums bei der Abgasemission im Holcim Zementwerk gerügt und die Verwaltung aufgefordert, endlich initiativ zu werden, „damit Ausnahmegenehmigungen für Holcim beendet werden und Filteranlagen nach dem neuesten Stand der Technik eingebaut werden müssen“, so Frohme.
In der anschließenden Kreisvorstandswahl wurde Alexander Maute erneut zum Kreisvorsitzenden der SPD im Zollernalbkreis gewählt. Lara Herter aus Albstadt, Marlies Kempka als Balingen und Klaus-Peter Manz aus Bisingen werden ihn fortan als StellvertreterInnen unterstützen. Das Amt der SPD-Kreiskassiererin führt weiterhin Renate Straub aus Albstadt-Pfeffingen aus, Schriftführer bleibt Kay Plähn aus Balingen und Medienbeauftragter Joke Herth aus Balingen. Zu Beisitzern wurden Marianne Roth aus Albstadt, Günther Wohlschieß aus Bisingen, Iris Maucher aus Haigerloch, Manfred Bensch aus Hechingen und Katja Weiger aus Nusplingen bestimmt.
