Diskussion über die Gesundheitsreform mit Peter Friedrich, MdB

Veröffentlicht am 06.12.2006 in Pressemitteilungen
„Besser als ihr Ruf“ ist die aktuelle Gesundheitsreform nach Überzeugung des Konstanzer SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Friedrich. Friedrich, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags war am vergangenen Freitag der Einladung der SPD Zollernalb zu einer Diskussionsrunde in Balingen gefolgt. Nach der Einführung in die Thematik durch den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Zollernalb, Manfred Bensch (Hechingen), skizzierte Peter Friedrich die wesentlichen Elemente der Reformanstrengungen der Großen Koalition.

Friedrich strich die Grundfrage jeglicher Reformbemühungen im Gesundheitswesen heraus: „Was sind die Aufgaben der Solidargemeinschaft und wie sollen sie bezahlt werden?“ Dabei nie den Blick dafür zu verlieren, dass „Gesundheit keine Handelsware ist“, nannte der Bundestagsabgeordnete als entscheidende Voraussetzung vernünftiger Reformen. „Die Sicherung des Zugangs zum medizinisch Notwendigen und Sinnvollen für alle ist das Ziel der aktuellen Reform wie künftiger Gesundheitsreformen.“
Als entscheidendes Kriterium für das Gelingen der Reform bezeichnete der Abgeordnete den ab 2009 geplanten neuen Risikostrukturausgleich. Ziel sei dabei, die etwa aufgrund unterschiedlicher Altersstrukturen von Kasse zu Kasse verschiedenen Krankheitsrisiken der Versicherten auszugleichen.
Weiter führte Friedrich aus, dass durch die Gesundheitsreform der „Versicherungsschutz für alle“ verwirklicht werde. Durch den Basistarif, den die Privaten Krankenkassen künftig verpflichtend anbieten müssten, werde dem Umstand Rechnung getragen, dass bisher zwischen 200000 und 300000 Menschen in Deutschland ohne Versicherungsschutz seien.
Die Konkurrenz unter den Kassen stärker auf einen Qualitätswettbewerb ausrichten werde der im Zuge der Reform vorgesehene „Gesundheitsfonds“: Statt Beitragsunterschieden von derzeit bis zu 4 Prozentpunkten zwischen verschiedenen gesetzlichen Krankenkassen sei mit dem Gesundheitsfonds ein einheitlicher Beitragssatz für alle gesetzlich Krankenversicherten verbunden. Damit könne sich der Versicherte künftig an den Versorgungsleistungen der Kassen statt an deren Beitragssätzen orientieren.
„Mehr Durchlässigkeit“ zwischen ambulanter und stationärer Versorgung sei ebenso Ziel der Reform wie „mehr Transparenz“ für Versicherte wie Leistungserbringer im Bereich von Honoraren und Vergütung.
In der regen, von der SPD-Kreisvorsitzenden Angela Godawa (Balingen) geleiteten Diskussion, die sich den Ausführungen des Bundestagsabgeordneten anschloss, konnte Friedrich Klarheit über einzelne Reformaspekte herstellen.



v.l.n.r.: Hans-Martin Haller, MdL, Angela Godawa, Peter Friedrich, MdB, Manfred Bensch