Leni Breymaier MdB bei der Jahreshauptversammlung der SPD Zollernalb
SPD-Landesvorsitzende besucht Jahreshauptversammlung beim SPD-Kreisverband Zollernalb
Die aktuellen Ereignisse rund um die Regierungsfindung in Berlin beschäftigten auch die Genossen auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbands Zollernalb. Leni Breymaier, die SPD-Landesvorsitzende und der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann aus Tübingen stellten sich der Diskussion mit der Basis. Eine Rückschau auf das zurückliegende Arbeitsjahr unternahm zuvor der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Im Mittelpunkt seines Berichts stand der Bundestagswahlkampf vor Ort. Sein Fazit: „Wir haben einen verdammt guten Wahlkampf gemacht“.
Auch wenn das Ergebnis am Wahlabend nicht den erhofften Erfolg mit sich brachte, so erinnerte Maute an eine Vielzahl von Stationen und Höhepunkten des Wahlkampfs, die man gemeinsam mit der SPD-Bundestagskandidatin Stella Kirgiane-Efremidou über Monate hinweg erfolgreich absolviert hatte. Es sei ein engagiertes Werben um Wählerstimmen und politischen Zuspruch gewesen, dass sich auch von anderen Parteien deutlich unterschied und parteiübergreifend Anerkennung fand – wenn auch oftmals nur hinter vorgehaltener Hand. „Der SPD im Zollernalbkreis ist es gelungen, ihre Themen auf die Straße zu bringen“, befand Maute und belegte dies mit guten Wahlergebnissen etwa in Balingen oder Albstadt. Unter anderem erinnerte der SPD-Politiker auch an den kleinen Landesparteitag der SPD, der im Sommer in der Balinger Stadthalle stattfand. Erfreut zeigte sich der SPD-Kreisvorsitzende über 20 neue Mitglieder, die in den zurückliegenden Monaten im Zollernalbkreis in die SPD eingetreten seien.
Für das kommende Jahr kündigte der SPD-Politiker einen Neujahresempfang an, den man erstmals im Kreis veranstalten möchte. Am 23. Januar werde dieser in Hechingen stattfinden; die Zusage eines „sehr, sehr prominenten Genossen aus Berlin“ liege bereits vor, verriet der SPD-Kreisvorsitzende. Auch wolle man sich, neben der Vielzahl von Themen, die man über das Jahr verteilt bearbeite, künftig ein aktuelles Schwerpunktthema geben, dass man ganzjährig intensiver und ausführlicher behandelt, als üblich. Daneben werde man mit der Vorbereitung auf die Kommunalwahl beginnen, „denn wir haben auch diesmal den Anspruch, der Bevölkerung volle SPD-Listen mit guten Kandidaten anzubieten“. Maute nutzte die Anwesenheit der SPD-Landesvorsitzenden Leni Breymaier, um die zum Teil schwierige Situation strukturschwacher SPD-Kreisverbände und ihrer Ortsvereine anzumahnen und bat um größere Unterstützung seitens des Landesverbands.
Im Rahmen des Erneuerungsprozesses, den sich die Landespartei nach der Landtagswahl 2016 selbst verordnet habe, wolle man sich diesem Anliegen annehmen und den Zustand der Partei „offen und ehrlich von innen heraus anschauen“ versprach Breymaier. In ihrer Rede aber auch der späteren Diskussion machte die SPD-Politikerin deutlich, wie schwierig es nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungsgesprächen für die SPD sei, „die richtige Entscheidung sowohl für unser Land als auch unsere Partei zu treffen“. Alle möglichen Optionen, ob GroKo, eine CDU- geführte Minderheitsregierung oder Neuwahlen, bürgten große Risiken. Für die SPD sei die soziale Gerechtigkeit der Leitfaden des politischen Handelns, „unabhängig davon, in welcher Regierungskonstellation man schließlich eingebunden sei. Eines sei für sie jedoch wichtig: “Sollte es am Ende doch zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommen, muss sich die Handschrift der SPD darin deutlicher abzeichnen“. Auch Martin Rosemann machte deutlich, dass es gegenwärtig keine Automatismen in welche Richtung auch immer geben dürfe.
Zunächst würden Gespräche geführt „und alles andere regelt dann die Partei intern, gemeinsam mit den Mitgliedern“. In Verlauf der Diskussion wurde deutlich, wie unterschiedlich die Ansichten bei den Genossen im Zollernalbkreis zu diesem Thema sind. Einig schien man sich allerdings bei einer Sache zu sein: Neuwahlen sollten dringend verhindert werden.
