SPD Kreisverband Zollernalb

 

Neuwahlen sind die schlechteste aller Lösungen

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SPD im Zollernalbkreis

SPD Zollernalb begrüßt Gesprächsbereitschaft der Bundespartei

Einstimmig hat sich der Vorstand des SPD-Kreisverbands Zollernalb auf seiner Sitzung am Donnerstag gegen Neuwahlen des Bundestags ausgesprochen. „Bevor unsere Partei diesen Weg einschlägt, gilt es alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, auch wenn deren spätere Umsetzung der SPD großes Unbehagen bereiten würde“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Gemeint ist damit die Tolerierung einer Minderheitsregierung oder gar die Bildung einer neuerlichen Großen Koalition.

Beides sei nach Ansicht der Genossinnen und Genossen im Zollernalbkreis nicht das erklärte Ziel der SPD nach der Bundestagswahl gewesen. „Die Partei war auf Opposition eingestellt, denn etwas anderes ließ das Wahlergebnis vom 24. September einfach nicht zu“, findet der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Bernd Majer aus Balingen. Gleichwohl müsse man den aktuellen Ereignissen Rechnung tragen „und Verantwortung für Deutschland übernehmen“, so der SPD-Politiker weiter. „Unser Land muss sich in dieser schwierigen Zeit auf die SPD verlassen können“, davon ist der Haigerlocher SPD-Stadtrat Manuel Schmoll überzeugt. Nachdem sich die FDP auf unverantwortliche Weise aus den Sondierungsgesprächen zurückgezogen und somit eine Regierungsbildung unmöglich gemacht habe, sei die SPD bereit, „ihre eigenen Interessen dem Gemeinwohl unterzuordnen und nach geeigneten Lösungen aus dieser komplizierten Lage zu suchen“, so Schmoll.

Der SPD-Kreisverband Zollernalb zeigt sich zufrieden, dass sich die Bundes-SPD weiteren Gesprächen nicht verweigert und gemeinsam mit CDU/CSU Schritte auf dem Weg zu einer stabilen Regierungsbildung ausgelotet werden. Wohin diese führen können, sei noch völlig offen, „und das ist ein durchaus wichtiges Signal, weil es keine Automatismen in die eine oder andere Richtung geben darf“, meint Alexander Maute. Sehr zufrieden zeigen sich die Genossinnen und Genossen vor Ort, dass die Bundespartei letztlich ihre Mitglieder über alle abschließenden Schritte entscheiden lassen möchte: „Wir haben in unserer Partei mit Mitgliederentscheide gute Erfahrungen gemacht“, erinnert der SPD-Kreisvorsitzende. Innerhalb der SPD im Zollernalbkreis gebe es durchaus unterschiedliche Meinungen darüber, welche Rolle die SPD auf Bundesebene einnehmen solle. Gerade diese verschiedenen Ansichten könnten so zum Ausdruck gebracht und in einem parteiinternen Abstimmungsverfahren berücksichtigt werden. Es sei daher richtig, dass die Parteibasis bei dieser wichtigen Entscheidung „das letzte Wort haben solle“, so Maute.

Einig sei man sich jedoch vor Ort auch darüber, dass man Neuwahlen als schlechteste aller Lösungen betrachtet und diese grundsätzlich ablehne. Eines müsse aber jedem klar sein: sollte es zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommen, so hofft Maute, dass sich seine SPD so teuer wie irgend möglich verkauft. Maute: „Uns gibt es nicht zum Nulltarif. Wir haben unsere politischen Überzeugungen und dabei geht es um soziale Gerechtigkeit. Davon werden wir möglichst viel in einem möglichen Koalitionsvertrag wiederfinden wollen“. Noch sei man aber weit davon entfernt. Zunächst folge man lediglich dem Wunsch des Bundespräsidenten und führe informelle Gespräche mit der Union: „Das sind weder Sondierungsgespräche noch Koalitionsverhandlungen“, bewertet der SPD-Kreisvorsitzende das anstehende Treffen. Es sei noch ein sehr weiter Weg hin zu einer möglichen Großen Koalition. Viele Fragezeichen blieben nach wie vor und müssten in den kommenden Wochen beantwortet werden. Da passt es für die Genossen vor Ort sehr gut, dass die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier zur Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbands Zollernalb am kommenden Donnerstag nach Balingen kommt und hoffentlich Antworten mit im Gepäck hat.

 

Abgeordnete

Martin Rosemann MdB (Tübingen-Hechingen)

 

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