SPD Kreisverband Zollernalb

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 11.07.2012

Eine gesetzlich vorgeschriebene paritätische Geschlechterquote für Wahlvorschläge bei Kommunalwahlen wäre eindeutig verfassungswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt ein der SPD-Landtagsfraktion inzwischen vorliegendes Rechtsgutachten des Innenministeriums für die Landesregierung. „Die SPD im Zollernalbkreis wird für ihre Kommunalwahllisten gleichwohl stets versuchen, möglichst viele Frauen für eine Kandidatur zu gewinnen – ob nun gesetzlich vorgeschrieben oder nicht!“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 28.10.2009 von Stella Kirgiane-Efremidou

SPD Weinheim befürchtet die Abschaffung der Kommunalen Daseinsvorsorge
für die Bürger durch die Hintertür

Abgeordnete

Martin Rosemann MdB (Tübingen-Hechingen)

 

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