Martin Schulz begeistert
Politischer Aschermittwoch des SPD-Kreisverbands Zollernalb
Mit einem flammenden Appell für Europa und einer kämpferischen Fürsprache für die Demokratie hat der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende und Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz MdB großen Zuspruch erfahren und reichlich Beifall erhalten: 400 Gäste waren hierfür zum diesjährigen politischen Aschermittwoch des SPD-Kreisverbands Zollernalb erschienen, der seit jeher traditionsgemäß - bei zünftiger Musik und leckeren Schmalzbroten - in der Bisinger Hohenzollernhalle stattfindet. Mit seinen Worten traf der SPD-Politiker sichtlich und hörbar die Gefühlslage der Anwesenden.
SPD wirbt für starkes Europa und aktive Beteiligung an Kommunalwahlen
Neujahrsempfang des SPD-Kreisverband Zollernalb in Geislingen
Mit Verena Bentele, der Präsidentin des VdK Deutschland, hatte der SPD-Kreisverband Zollernalb anlässlich des Jubiläum von 100 Jahren Frauenwahlrecht zu seinem diesjährigen Neujahrsempfang eine „außergewöhnliche und bemerkenswerte“ Frau eingeladen, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute bei seiner Begrüßung im Bürger und Vereinshaus Harmonie in Geislingen. Umso größer war die Enttäuschung aller, dass Bentele kurzfristig krankheitsbedingt abgesagt hatte. „Nun müssen zwei Männer das vollbringen, was ursprünglich eine Frau allein geschafft hätte“, so Maute, der sich bei Dr. Martin Rosemann MdB und Dr. Dieter Heidtmann, dem SPD-Kandidaten in der Region Südwürttemberg für das Europäische Parlament dafür bedankte, dass aus zwei ursprünglich kurzen Grußworten am Ende interessante Ausführungen zur Bundespolitik und der anstehenden Europawahl wurden. Bürgermeister Oliver Schmid hieß in seinem Grußwort die Genossinnen und Genossen in Geislingen willkommen und berichtete über die positiven Entwicklungen, die seine Stadt auch Dank der Mitwirkung der SPD in den zurückliegenden Jahren genommen hatte.
Genossen im Zollernalbkreis möchten Kita-Gebühren abschaffen
Die SPD in Baden-Württemberg möchte die gesetzlichen Grundlagen dafür schaffen, dass Kita-Gebühren künftig abgeschafft werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf liegt bereits vor. Weil die grün-schwarze Landesregierung dieses Vorhaben nicht unterstütz, möchten die Genossen den Weg über ein Volksbegehren erreichen. Der Startschuss dazu ist nun gefallen: Seit einigen Tagen bereits sammelt die SPD landesweit die benötigten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird. Daran beteiligen sich auch die Genossen aus dem Zollernalbkreis. „Wir werden vor Ort dieses Anliegen nach Kräften unterstützen und dafür mobilisieren“ verspricht der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Auch im anstehenden Kommunalwahlkampf werden die Genossen im Zollernalbkreis dieses Thema auf die Tagesordnung setzen.
SPD in Bisingen diskutiert über Soziale Sicherheit
„Evangelische Pfarrer in der SPD ist keine Seltenheit „ so Klaus Fütterer gleich zu Beginn seiner Ausführungen vor über 30 Besuchern beim SPD OV Bisingen im Gasthaus Grüner Baum in Zimmern am vergangenen Donnerstag. Er selbst ist evang. Pfarrer und war lange Jahre Studienleiter an der evang. Akademie in Bad Boll. Klaus Fütterer ist aber auch Sozialdemokrat und wollte selber Dinge in Bewegung bringen, deshalb gründete mit einigen Gleichgesinnten, mit und ohne Parteibuch, die Projektgruppe - Soziale Gerechtigkeit. Zwei Probleme sind vordringlich. Bezahlbarer Wohnraum und bessere Absicherung bei Arbeitslosigkeit. Für beide Themen hat die Projektgruppe Lösungsvorschläge erarbeitet, die an die Parteiführung weitergeleitet wurden. „Der Markt wird das Wohnungsproblem nicht lösen“, so der Referent. Stattdessen müssen - wie nach dem Krieg - die gemeinnützigen Wohnbaugesellschaften wieder aktiviert werden und zwar auf kommunaler Ebene. Daneben müsse der Erwerb von Wohneigentum für normale Bürger ermöglicht werden, z.B durch kommunale Grundstückspreis-Gestaltung und Bürgschaften für das Eigenkapital. „Wohneigentum oder eine unkündbare Mietwohnung sind ein Stück soziale Sicherheit vor allem auch im Alter“. Genau diese Soziale Sicherheit ist wichtig, die Angst vor Altersarmut ist da, das Gefühl fehlender Wertschätzung festigt sich. Es gibt keine Identifikation mehr mit dem Staat, der Staat hat uns vergessen, beschrieb Fütterer die Gefühlslage vieler Menschen.
Angesichts des globalisierten Arbeitsmarktes und der Digitalisierung machten sich manche Zukunftssorgen wegen der Sicherheit ihres Arbeitsplatzes. Hartz IV sei keine Lösung bei Arbeitslosigkeit, das habe die SPD erkannt. Die Arbeitslosenversicherung müsse wieder ihrem Namen gerecht werden und eine am bisherigen Verdienst orientierte dauerhafte Sicherheit bieten.
Wichtig sei es der SPD aber auch, die Auswüchse der Finanzwirtschaft zu beschneiden. Hier sei dringend die Finanztransaktionssteuer auf den Weg zu bringen. Die Vorsitzende Gisela Birr beendete die lebhafte Diskussion mit der Einladung bei der politischen Willensbildung an der Basis mitzuwirken.
Für Demokratie und Menschlichkeit: SPD Zollernalb beteiligt sich an Demonstration in Burladingen
150 Teilnehmer zählte die Demonstration für Demokratie und Menschlichkeit vor dem Burladinger Rathaus, zu welcher der dortige Ortsverein der Grünen aufgerufen hatte. Unter den Teilnehmern waren auch Genossinnen und Genossen des SPD-Kreisverbands Zollernalb, die sich solidarisch mit der Burladinger Bevölkerung zeigten.
