SPD in Bisingen diskutiert über Soziale Sicherheit
„Evangelische Pfarrer in der SPD ist keine Seltenheit „ so Klaus Fütterer gleich zu Beginn seiner Ausführungen vor über 30 Besuchern beim SPD OV Bisingen im Gasthaus Grüner Baum in Zimmern am vergangenen Donnerstag. Er selbst ist evang. Pfarrer und war lange Jahre Studienleiter an der evang. Akademie in Bad Boll. Klaus Fütterer ist aber auch Sozialdemokrat und wollte selber Dinge in Bewegung bringen, deshalb gründete mit einigen Gleichgesinnten, mit und ohne Parteibuch, die Projektgruppe - Soziale Gerechtigkeit. Zwei Probleme sind vordringlich. Bezahlbarer Wohnraum und bessere Absicherung bei Arbeitslosigkeit. Für beide Themen hat die Projektgruppe Lösungsvorschläge erarbeitet, die an die Parteiführung weitergeleitet wurden. „Der Markt wird das Wohnungsproblem nicht lösen“, so der Referent. Stattdessen müssen - wie nach dem Krieg - die gemeinnützigen Wohnbaugesellschaften wieder aktiviert werden und zwar auf kommunaler Ebene. Daneben müsse der Erwerb von Wohneigentum für normale Bürger ermöglicht werden, z.B durch kommunale Grundstückspreis-Gestaltung und Bürgschaften für das Eigenkapital. „Wohneigentum oder eine unkündbare Mietwohnung sind ein Stück soziale Sicherheit vor allem auch im Alter“. Genau diese Soziale Sicherheit ist wichtig, die Angst vor Altersarmut ist da, das Gefühl fehlender Wertschätzung festigt sich. Es gibt keine Identifikation mehr mit dem Staat, der Staat hat uns vergessen, beschrieb Fütterer die Gefühlslage vieler Menschen.
Angesichts des globalisierten Arbeitsmarktes und der Digitalisierung machten sich manche Zukunftssorgen wegen der Sicherheit ihres Arbeitsplatzes. Hartz IV sei keine Lösung bei Arbeitslosigkeit, das habe die SPD erkannt. Die Arbeitslosenversicherung müsse wieder ihrem Namen gerecht werden und eine am bisherigen Verdienst orientierte dauerhafte Sicherheit bieten.
Wichtig sei es der SPD aber auch, die Auswüchse der Finanzwirtschaft zu beschneiden. Hier sei dringend die Finanztransaktionssteuer auf den Weg zu bringen. Die Vorsitzende Gisela Birr beendete die lebhafte Diskussion mit der Einladung bei der politischen Willensbildung an der Basis mitzuwirken.
Für Demokratie und Menschlichkeit: SPD Zollernalb beteiligt sich an Demonstration in Burladingen
150 Teilnehmer zählte die Demonstration für Demokratie und Menschlichkeit vor dem Burladinger Rathaus, zu welcher der dortige Ortsverein der Grünen aufgerufen hatte. Unter den Teilnehmern waren auch Genossinnen und Genossen des SPD-Kreisverbands Zollernalb, die sich solidarisch mit der Burladinger Bevölkerung zeigten.
Halbzeitbilanz der Landesregierung „ungenügend“
SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch MdL besucht Zollernalbkreis
Müsste der ehemalige baden-württembergische Kultusminister und jetzige Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion die Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Landesregierung bewerten, er würde ein „ungenügend“ verteilen. So überraschte es am Samstagabend im Studio der Stadthalle Balingen keinen der Zuhörer, dass der SPD-Politiker seinen Vortrag unter den Titel „Mehr Schein als Sein – Große Überschriften und kaum Inhalte“ gestellt hatte und an einer Reihe von Beispielen das politische Versagen der Landesregierung aufzeigen konnte.
Genossen im Kreis blicken zuversichtlich in die Zukunft
SPD-Kreisverband Zollernalb wählt Kreisvorstand neu
Aufbruchstimmung bei den Genossinnen und Genossen im Zollernalbkreis - dem Bundes- und Landestrend zum Trotz: bei den Vorstandswahlen des SPD-Kreisverbands Zollernalb wurde deutlich, dass sich die Mitglieder Zuversicht verordnen und sich für die Zukunft vor Ort noch besser aufstellen wollen. Mit 93% Zustimmung wurde Alexander Maute im Amt des SPD-Kreisvorsitzenden bestätigt. Lara Herter (Albstadt), Manfred Bensch (Hechingen) und Manuel Schmoll (Haigerloch) wurden als seine Stellvertreter gewählt. In seinem Rechenschaftsbericht konnte Maute auf zahlreiche Aktivitäten im Verlauf des Jahres verweisen. Mit den Kommunal- und Europawahlen aber auch dem parteiinternen Erneuerungsprozess der Partei sind die Aufgaben der kommenden Monate für die Kreis-SPD vorgezeichnet: „Es war ein arbeitsreiches Jahr für uns alle und ich kann euch versprechen, dass es so bleibt“, stimmte der neugewählte Kreisvorsitzende die Mitglieder auf die bevorstehenden Aufgaben ein.
Unterwegs im politischen Herzen Europas
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Zollernalbkreis besuchen Europäisches Parlament in Straßburg
Knapp 50 Genossinnen und Genossen aus dem Zollernalbkreis besuchten auf Einladung von Peter Simon MdEP das Europäisches Parlament in Straßburg. Noch im Morgengrauen startete die Reisegruppe in Balingen. Stau- und Unfallfrei und zudem bester Stimmung, erreichte man Straßburg.
