Weltweiten Freihandel politisch gestalten
SPD-Kreisverband Zollernalb diskutiert über das Freihandelsabkommen CETA
Verbraucherschutz, Tarifpolitik, Arbeitnehmerrecht, Steuerpolitik, Entwicklungshilfe und vieles andere mehr: am Ende des Abends hatte die Versammlung die unterschiedlichsten Themenbereiche erörtert, die auf den ersten Blick scheinbar nur wenig mit dem Freihandelsabkommen CETA zu tun haben. Sich darüber auszutauschen war wichtiges Anliegen der SPD Zollernalb, „weil es am Ende um die Bedürfnisse von Menschen geht, auch hier im Zollernalbkreis“, wie der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute in seiner Begrüßung befand.
Martin Schulz kommt in Balingen gut an
SPD-Kreisverband Zollernalb befragt Bürgerschaft im Zollernalbkreis
Für die Genossinnen und Genossen des SPD-Kreisverbands Zollernalb stand der vergangene Samstagvormittag auf dem Marktplatz in Balingen ganz im Zeichen von Martin Schulz, dem SPD-Kanzlerkandidaten und designierten Parteivorsitzenden. Seit dessen Nominierung steigen für die Sozialdemokraten die Umfragewerte. Auch bei der Frage, wen sich die Deutschen als Kanzler wünschen, schlägt der SPD-Kandidat die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel von der CDU – je nach Umfrage – knapp oder deutlich. Grund genug für die Genossen vor Ort nachzufragen, „ob das auch bei uns im Zollernalbkreis der Fall ist und Martin Schulz gleich gut bei der Bevölkerung vor Ort ankommt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. In der Tat zeigte sich, dass viele Bürgerinnen und Bürger in der Kreisstadt an Martin Schulz als Person interessiert sind, aber auch über seine politischen Aussagen und gesellschaftlichen Ansichten mehr erfahren wollten. Dem kamen die Genossinnen und Genossen vor Ort gerne nach.
„Jetzt kann es endlich losgehen“
Der SPD-Kreisverband Zollernalb begrüßt die Entscheidung des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, zum Wohle der Partei und in Hinblick auf eine erfolgreiche Bundestagswahl im Herbst 2017, auf eine eigene Kanzlerkandidatur zu verzichten. „Dieser Entschluss verlangt mir großen Respekt ab“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Gabriel habe mit dieser Entscheidung „die nötige politische Weitsicht bewiesen und die einzig richtige Schlussfolgerung aus den schlechten Umfragewerten der Partei und dem fehlenden Zuspruch seiner Person gezogen“, so Maute. Gabriel habe damit alle überrascht – auch innerhalb der SPD. „Die SPD hat ihm Vieles zu verdanken. Vielleicht braucht es etwas Zeit und einen größeren Abstand, dies auch zu erkennen und einzugestehen.“
„Wer schlecht über Europa spricht, macht Europa kaputt“
Peter Simon MdEP besucht SPD im Zollernalbkreis
Europa nach dem Brexit, dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union: ein Thema, das auch die SPD im Zollernalbkreis beschäftigt und den Genossen vor Ort viele Fragen abverlangt. Etwa diese, wie ein Europa ohne das Vereinigte Königreich aussehen werde? Oder auch jene, welche Auswirkungen der Brexit auf Deutschland haben könnte? Um darauf Antworten zu finden aber auch über Europa ganz allgemein zu sprechen, hatte der SPD-Kreisverband Zollernalb den SPD-Europapolitiker Peter Simon, MdEP, nach Albstadt ins Brauhaus eingeladen. Seine Botschaft: Selten war es wichtiger, für Europa zu kämpfen – „Jetzt erst recht“.
Maute: „Kommunen werden gezwungen, grün-schwarze Lieblingsprojekte zu finanzieren“
SPD-Kreisvorsitzender sorgt sich um Kommunen im Zollernalbkreis
Der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute zeigt sich besorgt um die finanzielle Ausstattung der Kommunen im Zollernalbkreis im künftigen Jahr. Nach ihm vorliegenden aktuellen Informationen zu den derzeitigen Verhandlungen zwischen Land und Kommunen im Vorfeld der Aufstellung des Landeshaushalts 2017, „gibt es erste deutliche Anzeichen, dass die grün-schwarze Landesregierung die finanzielle Ausstattung der Kommunen nicht besonders ernst nimmt“, so der SPD-Politiker.
