An einer Berlinfahrt des Bundestagsabgeordneten Dr. Martin Rosemann nahm auch eine Delegation des SPD-Ortsverein Hechingen teil. 47 Interessierte aus dem Bundestagswahlkreis hielten sich vier Tage in der Bundeshauptstadt auf, das Programm wurde durch das Bundespresseamt organisiert und beinhaltete eine mehrteilige Stadtbesichtigung, den Besuch der Bernauer Straße und des Dokumentationszentrums "Berliner Mauer" sowie der Gedenkstätte "Deutscher Widerstand" (Stauffenberg-Gedenkstätte). Zum Thema ‘Inklusion’ fand ein Vortrag mit anschließender Diskussion von Dr. Martin Rosemann im Fraktionssaal des Bundestages statt. Eine Führung und ein Vortrag im Plenarsaal des Deutschen Bundestages mit anschließender Kuppelbesichtigung waren unvergessliche Punkte und wurden mit Besuchen im Willy-Brandt-Haus (SPD-Parteizentrale) und in der Landesvertretung von Baden-Württemberg abgerundet. Während einem individuellem Aufenthalt am Brandenburger Tor wurde auch Queen Elisabeth, königlich grüßend, gesichtet.

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Am 12. Juni fand die zweite Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Hechingen im Jahr 2015 statt. Vorsitzender Manfred Bensch begrüßte 10 Genossen im Kleinen Saal des Restaurants Museum. Zunächst stand die Wahl des neuen Kassierers an, wozu sich Dieter Kalmbach aus Hechingen-Stein bereit erklärt hatte. Einstimmig wurde ihm das Vertrauen für diese Funktion ausgesprochen. Die Entlastung des langjährigen Vorgängers Friedhelm Mummertz wurde aufgrund von dessen Abwesenheit vertagt. Den Mitgliedern wurde mitgeteilt, dass Fraktionsvorsitzender Jürgen Fischer zum 30.06.2015 aus der Partei ausritt. Die Arbeit in der Fraktion wird er jedoch weiterhin fortsetzen und auch das Amt des Fraktionssprechers weiter ausüben.

In seiner Funktion als Stadtrat berichtete Manfred Bensch anschließend über den Stand der geplanten Infrastrukturprojekte. Am 18. Juni wird das Planverfahren zur Gestaltung des Schwimmbades vorgestellt, wozu eine Kommission des Gemeinderates weitere Informationen einholen wird. Anschließend soll die Öffentlichkeit am 2. Juli informiert werden. Über den Standort der geplanten Mensa soll am 18. Juli entschieden werden. Die SPD-Fraktion vertritt hierbei keine einheitliche Präferenz. Bensch sehe die ‘Bürgerinitiative Tobel’ kritisch und bemängelte das unangemessene Auftreten von deren Vertretern. Die Mittel zur Sanierung des Weiherstadions sind eingestellt, allerdings können die Arbeiten nicht vor 2017 beginnen. Der stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins, Joachim Wien, befürchtet eine Kostenexplosion bei der Neugestaltung des Obertorplatzes aufgrund des Ausschreibungsergebnisses “Obertorplatz Tiefbau Kanalarbeiten” und sprach sich für die baldige Errichtung einer Fußgängerzone aus.

Die Hechinger Jusos planen für den 25. Juli (letzter Samstag in der Schulzeit) einen Besuch in Europas größter Erlebnistherme in Erding bei München, den der SPD-Ortsverein gerne finanziell bezuschussen wird. Für Dienstag, den 14. Juli sind alle Parteimitglieder zur nächsten Vorstandssitzung des Ortsvereins ab 19 Uhr im ‘Starken Café’ eingeladen. Am 8. Oktober wird eine Veranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten Klaus Käppeler zum Thema ‘Inklusion’ stattfinden.

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Am 17.04. hatte die Juso-Arbeitsgemeinschaft Hechingen/Haigerloch ihre Jahreshauptversammlung. Christoph Ott wurde als Vorsitzender von der Versammlung wieder einstimmig im Amt bestätigt. Der stellvertretende Vorsitzende der Jusos im Zollernalbkreis, Urs Unkauf, nutze die Gelegenheit, mit Christoph ein Interview zu führen. Dabei sprachen sie über das letzte Arbeitsjahr und zukünftige Projekte.

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Wir regieren Baden-Württemberg seit vier Jahren erfolgreich. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir daran anknüpfen und unser Land weiterentwickeln. Es geht dabei um ein Gutes Leben für uns alle – um Gute Arbeit, Bildungsgerechtigkeit und Zeit für Familie.

Das haben wir bisher erreicht:

Gute Arbeit
• Aufträge vom Staat gibt es nur noch bei fairen Löhnen
• Mehr Fachkräfte dank guter Aus- und Weiterbildung

Bildungsgerechtigkeit
• Bildung für alle: Studiengebühren abgeschafft
• Gemeinsames Lernen. Bessere Bildungschancen:
Gemeinschaftsschule eingeführt

Zeit für Familie
• Ganztagsgrundschule ausgebaut und im Schulgesetz verankert
• Über 1 Milliarde Euro für die Kleinkindbetreuung

Wenn Baden-Württemberg erfolgreich bleiben soll, müssen wir es gemeinsam gestalten. Deshalb kommt es auch auf Ihre Meinung an!

Unsere Ziele für die Zukunft sind:
• Wir gestalten die Digitalisierung der Arbeitswelt und stärken weiterhin Baden-Württemberg als Musterland für Gute Arbeit
• Bessere Bildung: Wir setzen uns für eine Ausbildungsgarantie für jeden jungen Menschen in Baden-Württemberg ein
• Wir führen die Ganztagsgarantie ein – vom ersten bis zum letzten Schultag. Damit unterstützen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Was sagen Sie dazu?

Gemeinsam mit Ihren Antworten und Vorschlägen entsteht das SPD-Regierungsprogramm für die Landtagswahl 2016! Über den folgenden Link können Sie Ihre Vorschläge, Anregungen und Kritikpunkte direkt an die Landespartei senden:

http://wichtigist.spd-bw.de/

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