Landeserstaufnahmestelle Meßstetten: SPD zeigt sich überzeugt
Sehr zufrieden waren die Genossinnen und Genossen des SPD-Kreisverbandes Zollernalb nach ihrem Besuch in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Meßstetten. Einen ganzen Nachmittag hatten sich die SPD-Kommunalpolitiker Zeit genommen, unter ihnen Kreis,- Stadt,- und Ortschaftsräte aus dem gesamten Landkreis, um sich vor Ort ein Bild von der Einrichtung zu machen und mit den Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen.
Ihr Fazit fiel danach rundum positiv aus: „Die Flüchtlinge fühlen sich sichtlich wohl aufgehoben“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute, der für die gute Umsetzung der Flüchtlingsunterbringung 0lobende Worte fand. „Wir werden diese guten Eindrücke ins Integrationsministerium nach Stuttgart weiterleiten“, so der SPD-Politiker. Da man als SPD-Kreisverband einen direkten Draht in das SPD-geführte Integrationsministerium hat und somit auf kurzem Wege mit der zuständigen Ministerin Bilkay Öney kommuniziert, können die gewonnene Erkenntnisse unmittelbar weitergegeben werden.
Sehr ausführlich hatte Frank Maier, Leiter der LEA in Meßstetten, zuvor den Gästen der SPD die Gemeinschaftseinrichtungen der Flüchtlinge auf der ehemaligen Zollernalb-Kaserne vorgestellt und sie mit der Organisation und den Abläufen der LEA vertraut gemacht. Von dem Verwaltungsbereich über den Kindergarten und die Kleiderkammer bis hin zum Ärztehaus und den Speiseräumen konnten sich die Genossen ein gutes Bild über die vorhandene Infrastruktur machen.
Bei strahlendem Sonnenschein konnten die SPD-Politiker zudem die Weitläufigkeit des Areals erkunden und dabei auch mit einigen der Flüchtlinge ins Gespräch kommen. „Der Besuch heute hat sich für uns schon deshalb gelohnt, weil deutlich wurde, dass viele der Gerüchte und Negativschlagzeilen der letzten Wochen, sicherlich nicht zutreffen", so Maute. Auch wenn sich bei der Unterbringung und Versorgung von nahezu 1000 Menschen immer wieder an der einen oder anderen Stelle kleinere Schwierigkeiten ergeben: Was man vor Ort gesehen, gehört und erlebt habe, bestärkte die Gäste der SPD in ihrer Überzeugung, „dass es der Mühe wert war, in kurzer Zeit und mit großem Aufwand, solch eine großartige Unterkunft aufzubauen“.
SPD: Starkes Signal für Ländlichen Raum
Insgesamt 19 Projekte im Zollernalbkreis erhalten aus dem Entwicklungs-programm „Ländlicher Raumeinen“ in diesem Jahr Zuschüsse in Höhe von 1.856.830 Euro. Alexander Bonde, Minister für den Ländlichen Raum, hat in Stuttgart die Projekte vorgestellt, die im Jahr 2015 gefördert werden. Auch der Zollernalbkreis profitiert davon.
SPD-Kreisvorsitzender Alexander Maute begrüßte die Programmentscheidung der Landesregierung: „Das sind wertvolle Investitionen in die Zukunft der Kommunen unserer Region.“, so Maute. Das zeige, wie wichtig es der grün-roten Landes-regierung sei, den Ländlichen Raum weiterhin als Lebens- und Wirtschaftsraum zu stärken und zukunftsfähig zu machen.
Das Land unterstützt die Strukturentwicklung im Ländlichen Raum im Jahr 2015 insgesamt mit 60,7 Millionen Euro (2014: 60,4 Mio. EUR), davon kommen 12,5 Millionen Euro aus den Förderprogrammen „Spitze auf dem Land“ (8,0 Mio. EUR) bzw. LEADER (4,5 Mio. EUR). Die Zuschüsse verteilen sich auf 655 Projekte bzw. auf insgesamt 354 Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg.
Vortrag Dr. Martin Rosemann, MdB
Am Freitag, 27. März 2015 um 19 Uhr wird Dr. Martin Rosemann, MdB auf Wunsch des Hechinger Ortsvereins einen Vortrag zum Thema "10 Jahre Agenda 2010 : Rückblick - Einblick - Ausblick" halten und mit den Anwesenden diskutieren. Dabei werden u. a. die Entwicklungen im Sozialgesetzbuch II betrachtet, was auch die viel diskutierten Hartz IV-Regelungen umfasst. In den Konstantinsaal des Restaurant Museum sind alle interessierten Bürger und Genossen herzlich eingeladen. Wir würden uns freuen, Sie / Euch an diesem Abend begrüßen zu dürfen!
Fahrradbörse 2015
Ein kühler Frühlingstag war der äußere Rahmen für die diesjährige Fahrradbörse am 14. März. Um 8.00 Uhr wurden unter Leitung von Manfred Bensch die Aufbauarbeiten getätigt. Die offizielle Eröffnung der Börse war um 9.00 Uhr. Jedoch bereits ab 8.30 standen die ersten Fahrradverkäufer vor beiden Kassen auf. Unsere bewährten Experten Franz Ulrich und Lothar Stegmaier hatten reichlich zu tun. Ihrem Geschick und Fachwissen ist es zu verdanken, dass die vielen angelieferten Geräte eine realistische Preiseinschätzung erfuhren. In den Hallen der Firma Wiest & Schürmann fanden viele der angelieferten Geräte einen neuen Besitzer. Glücklicherweise hatten sich viele Genossinnen und Genossen zur Mithilfe eingefunden. Es wurde jede Hand gebraucht. Als um 12.00 Uhr die letzten nicht verkauften Fahrräder abgeholt wurden, konnte mit dem Abbau begonnen werden. Kassier Friedhelm Mummertz konnte sehr zufrieden mit den erzielten Einnahmen sein.
Dank gebührt der Firma Wiest & Schürmann. Ihr Entgegenkommen, den Hof und ihre Hallen unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, macht diese Fahrradbörse erst möglich. Ein besonderer Dank gilt auch dem Platzmeister der Firma, der Halle und Hofgelände für unsere Börse hergerichtet hat. Nicht zu vergessen die Firma Reinfrank, die das Mobiliar zur Verfügung gestellt hat, auch ihr sei an dieser Stelle Dank gesagt.
SPD Zollernalb beim Landesarteitag in Singen
Mit 93,4 Prozent hat der Landesparteitag der SPD-Baden-Württemberg in Singen, den Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid MdL zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg gewählt. Zuvor schwor der SPD- Landesvorsitzende die Genossinnen und Genossen in einer kämpferischen Rede auf den Wahlkampf ein. Unter den rund 300 Delegierten waren mit Lara Herter, Bernd Majer und Alexander Maute auch die drei Delegierten aus dem Kreisverband Zollernalb vor Ort. Aber auch Genossinnen und Genossen aus den Ortsvereinen Haigerloch, Meßstetten und Bisingen waren als Gäste vor Ort.
„Wir haben Baden- Württemberg offener, moderner und gerechter gemacht! Unserem Land geht es besser als je zuvor“, rief Nils Schmid unter großem Beifall der Delegierten. Für die SPD gehöre beides untrennbar zusammen: Wirtschaftliche Stärke und soziales Miteinander, Innovation und Gerechtigkeit. Dem konnten sich die Zollernälbler nur anschließen. Denn die Alternativen dazu lägen auf dem Tisch: „Entweder unser Land geht mit uns weiter seinen Weg der Modernisierung und des Miteinanders, oder die Schwarzen drehen alles zurück und stellen die alten Verhältnisse wieder her, samt Filz und Vetternwirtschaft, samt Sipp- und Seilschaften“, betonte der SPD-Chef. „Wir haben noch viel vor – bis 2021 und weit darüber hinaus!“
In einer Singener Erklärung, für die auch die Genossinnen und Genossen aus dem Zollernalbkreis stimmten, hat der Landesparteitag den Regierungsanspruch der Sozialdemokratie untermauert. „Die SPD regiert, Baden- Württemberg kommt voran“, so der Titel der nahezu einstimmig verabschiedeten Erklärung. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben Baden- Württemberg in den vergangenen vier Jahren erfolgreich, modern und sozial gerecht regiert. Unser Ziel ist, unsere erfolgreiche Regierungsarbeit mit unserem grünen Koalitionspartner auch nach 2016 fortzusetzen.“ Vorhaben in der kommende Legislaturperiode seien dabei die Stärkung der Vorreiterrolle in der Industrie 4.0, die Ganztagesgarantie vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag, eine Ausbildungsgarantie für jeden jungen Menschen sowie gleichberechtigte Teilhabe am Erwerbs- und Familienleben für Frauen und Männer. „Gute Arbeit, Zeit für Familie und Bildungsgerechtigkeit ist der sozialdemokratische Dreiklang für unser Land!“
Darüber hinaus haben die Delegierten mit großer Mehrheit einen Antrag beschlossen, in dem bessere Bedingungen für Flüchtlinge eingefordert werden. „Immer mehr Menschen fliehen vor den weltweiten Krisen nach Deutschland. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen begrüßen wir, dass die Landesregierung die Dringlichkeit des Problems erkannt hat“, heißt es in dem Antrag, der auch Zuspruch bei den Delegierten aus dem Zollernalbkreis fand. Dabei wird – neben zahlreichen Eckpunkten für bessere Lebensumstände – auch die Einführung eines modernen Einwanderungsrechts unterstützt. Passend hierzu werde am kommenden Freitag der SPD-Kreisverband Zollernalb die LEA in Meßstetten besuchen, um sich vor Ort ein aktuelles Bild der Unterkunft machen zu können.
Im Hinblick auf die Freihandelsabkommen TTIP und CETA hat der Landesparteitag den Beschluss des SPD- Parteikonvents bekräftigt. Demnach hat das letzte Wort dazu mindestens ein Bundesparteitag. Die SPD Baden- Württemberg wird sich an der Bewertung dieser Abkommen aktiv beteiligen und hat hierzu eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die jeweils eine Expertenanhörung dazu durchführen wird. Sie wird dem Landesvorstand dann Empfehlungen zur Bewertung zuleiten. Dieser wiederum wird dem Landesparteitag einen Beschlussvorschlag vorlegen.
