Gemischte Gefühle nach der Kommunalwahl

Gemischte Gefühle nach der Kommunalwahl

Auch ein paar Tage nach den Ergebnissen der Gemeinderatswahl betrachten wir die Wahlergebnisse mit sehr gemischten Gefühlen. Bei der Europawahl hat die SPD ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Viele Menschen sind mit Olaf Scholz und der Führung der Ampel durch die SPD offensichtlich sehr unzufrieden und haben der SPD dafür mehr als nur einen Denkzettel verpasst. Bei der Kommunalwahl haben wir unser Mindestziel erreicht und die Zahl unserer Sitze im Gemeinderat und Kreistag gehalten. Jürgen Fischer wird uns auch weiterhin im Kreistag vertreten. Die Gemeinderatsfraktion besteht künftig aus Jürgen Fischer, Susanne Blessing, Manfred Bensch, Margret Simoneit und Felix Miller, der neu in den Gemeinderat einzieht. Leider gehen unsere 5 Sitze mit einer weiteren Vergrößerung des Gemeinderats auf insgesamt 37 Sitze, bedingt durch die unechte Teilortswahl, einher. Deutlich größere Sorgen macht uns aber der Stimmenzuwachs der Rechtsextremisten der AfD, die sowohl bei der Europawahl als auch bei der Kommunalwahl mit ihren populistischen Parolen deutlich mehr Stimmen als bei der letzten Wahl bekommen haben. Es wird eine Herausforderung der nächsten Jahre sein, immer wieder deutlich zu machen, dass die Antidemokraten keine Alternative zu den demokratischen Fraktionen sind. Rechtsextreme dürfen nie wieder die Macht über politische Entscheidungen haben, egal wie bedeutend die Entscheidung auch ist. Für uns gilt deshalb weiterhin: Wir werden mit der AfD im Gemeinderat keinesfalls zusammenarbeiten, sondern Mehrheiten ausschließlich mit den Demokraten von CDU, Freien Wählern, Bunter Liste und FDP suchen. Gerade die aktuellen Entwicklungen machen auch noch etwas anderes deutlich: Wie wichtig der Einsatz und die Kandidatur all unserer Kandidatinnen und Kandidaten war. Ihr habt einen großen Dienst an der Demokratie getan und Flagge für Hechingen gezeigt. Ganz herzlichen Dank für eure Kandidatur und euren Einsatz! Und last but not least gilt der Dank natürlich unseren Wählerinnen und Wählern: Wir bedanken uns herzlich bei allen, die uns ihre Stimme gegeben haben! Wir geben alles, um Hechingen gemeinsam voranzubringen und Euch bestmöglichst zu vertreten! 

Haushaltsrede 2023 im Kreistag

Am 11. Dezember 2023 fanden die abschließenden Haushaltsberatungen im Kreistag mit den Haushaltsreden der Fraktion statt. Für die SPD-Kreistagsfraktion hat sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Angela Godawa zu Wort gemeldet.

SPD Hechingen wählt neuen Vorstand

v.l.n.r: David Hofer, Manfred Bensch, Walter Klett, Sieglinde Schütten, Felix Miller, Dieter Kalmbach, Margret Simoneit

SPD Hechingen wählt neuen Vorstand

Volle Kraft voraus Richtung Kommunalwahl – das war das Motto der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins der SPD Hechingen im Restaurant Tommy’s im Schützenhaus. Unser später einstimmig wiedergewählter Vorsitzender Manfred Bensch berichtete zunächst von den Aktivitäten des Ortsvereins in den vergangenen zwei Jahren. Unter anderem veranstaltete der Ortsverein ein Sommerfest und seine bekannte Fahrradbörse, die im Jahr 2024 zum 31. Mal durchgeführt werden soll. Außerdem wurde die Homepage des Ortsvereins modernisiert, zudem sind wir zwischenzeitlich auch auf facebook und Instagram präsent. Die Seiten werden maßgeblich von Felix Miller betreut. Daneben berichtete Manfred Bensch von den Planungen des Vorstands für die anstehende Kommunalwahl im Jahr 2024. Unter der Federführung von Manfred Bensch, unserem Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Jürgen Fischer und des ebenfalls wiedergewählten stellvertretenden Vorsitzenden Felix Miller sind wir seit Sommer 2023 aktiv auf Kandidatensuche und haben bereits mehrere Informationsveranstaltungen durchgeführt. Weitere Veranstaltungen, Themenworkshops und Infostände sind ab Januar 2024 geplant. Nach dem Bericht des Vorstands schloss sich eine lebhafte Aussprache, die Entlastung des Vorstands und ein Grußwort des ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Käppeler an, der uns auf die kommenden Wahlen im Jahr 2024 einschwörte und zudem die anstehenden Vorstandswahlen leitete.

Dabei bestätigten die Mitglieder einstimmig Manfred Bensch als Vorsitzenden und den 30-jährigen Felix Miller als dessen Stellvertreter im Amt. Auch Kassierer Dieter Kalmbach wurde einstimmig wiedergewählt. Zum usnerem neuen Schriftführer wählten die Anwesenden David Hofer (33) aus Stein. Als Beisitzer fungieren künftig Walter Klett, Sieglinde Schütten, Margret Simoneit und Günther Fleischer, die ebenfalls einstimmig gewählt wurden.

Im Rahmen der anschließenden Weihnachtsfeier wurde zum Abschluss Dieter Kalmbach für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Er erhielt unter anderem eine durch die SPD-Parteivorsitzenden unterzeichnete Urkunde. Wir gratulieren Dieter auch auf diesem Weg noch einmal herzlich und hoffen, er bleibt uns noch lange erhalten!

Stellungnahme zur Unterbringung von Flüchtlingen im Zollernalbkreis

SPD-Mitglieder am Sonntag, den 29.10.2023, auf der Demo in Albstadt-Ebingen

Wir als SPD-Kreisvorstand Zollernalb, Juso-Kreisvorstand Zollernalb und SPD-Stadtverband Albstadt verurteilen aufs Schärfste die Aktionen des vergangenen Donnerstagabends rund um die Albstädter Kreissporthalle. Wir sind entsetzt über das fremdenfeindliche Banner und das Zünden von Rauchpatronen während des Schulunterrichts. Wir positionieren uns klar gegen jegliche Form rassistischer Hetze.

Vorbereitungstreffen zur Kommunalwahl im Museum

Am 21.09.2023 findet um 18:30 Uhr im Nebenraum der Gaststätte Museum ein Vorbereitungstreffen der SPD Hechingen zur Kommunalwahl statt. Hierzu laden wir herzlich ein. Das Treffen soll insbesondere dem Austausch mit allen dienen, die Interesse an einer Kandidatur bei der Kommunalwahl haben oder noch unentschlossen sind. Dabei wollen der SPD-Ortsverein und die Gemeinderatsfraktion sich und die Arbeit im Gemeinderat vorstellen und sich hierzu mit allen Interessierten austauschen.

Es werden weiterhin Kandidaten gesucht. Wenn Du Lust hast, an der Zunkunft unserer Stadt mitzuarbeiten, dann melde dich bei unseren Vorsitzenden Manfred Bensch oder Felix Miller hier über das Kontaktformular, über unsere facebook-Seite oder per Mail über manfred.bensch@t-online.de und miller.fm@web.de. Wir freuen uns auf Dich!

Abgeordnete

Robin Mesarosch | Bundestagskandidat im Wahlkreis 295 Zollernalb-Sigmaringen für die SPD | Balingen, Albstadt, Meßstetten, Haigerloch, Schömberg, Sigmaringen, Bad Saulgau

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