GroKo oder Neuwahlen? Für die Genossen im Zollernalbkreis ein klarer Fall
SPD-Landesvorsitzende besucht Jahreshauptversammlung beim SPD-Kreisverband Zollernalb
Die aktuellen Ereignisse rund um die Regierungsfindung in Berlin beschäftigten auch die Genossen auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbands Zollernalb. Leni Breymaier, die SPD-Landesvorsitzende und der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann aus Tübingen stellten sich der Diskussion mit der Basis. Eine Rückschau auf das zurückliegende Arbeitsjahr unternahm zuvor der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Im Mittelpunkt seines Berichts stand der Bundestagswahlkampf vor Ort. Sein Fazit: „Wir haben einen verdammt guten Wahlkampf gemacht“.
Neuwahlen sind die schlechteste aller Lösungen
SPD Zollernalb begrüßt Gesprächsbereitschaft der Bundespartei
Einstimmig hat sich der Vorstand des SPD-Kreisverbands Zollernalb auf seiner Sitzung am Donnerstag gegen Neuwahlen des Bundestags ausgesprochen. „Bevor unsere Partei diesen Weg einschlägt, gilt es alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, auch wenn deren spätere Umsetzung der SPD großes Unbehagen bereiten würde“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Gemeint ist damit die Tolerierung einer Minderheitsregierung oder gar die Bildung einer neuerlichen Großen Koalition.
Kita-Gebühren im Zollernalbkreis sollen abgeschafft werden
SPD Zollernalb fordert Einstieg in die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten
Der SPD-Kreisverband Zollernalb sieht angesichts der außergewöhnlich guten finanziellen Situation des Landes beste Voraussetzungen dafür, endlich den Startschuss für den Einstieg in die Gebührenfreiheit im frühkindlichen Bereich zu geben. „Wir befürworten ausdrücklich die Bemühungen der SPD-Landtagsfraktion, sich in den anstehenden Haushaltsberatungen im Landtag für die Realisierung von zunächst einem beitragsfreien Kindergartenjahr einzusetzen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Das Land verfüge über die nötigen finanziellen Mittel diese Kosten zu tragen und stehe somit in der Pflicht.
Quartett des Wahlkreises im 19.Bundestag
Bewährtes Quartett vertritt Wahlkreis im neuen Bundestag
SWP | 25.10.2017 0 0 0
Der 19. Deutsche Bundestag konstituierte sich am Dienstag im Berliner Reichstagsgebäude. Unter den 709 Parlamentariern aus sechs
Fraktionen waren auch die vier Abgeordneten, die die Interessen der Bürger im Wahlkreis Tübingen/Hechingen in der neuen Legislatur-
periode in die parlamentarische Arbeit einfließen lassen wollen.
Mit der direkt gewählten CDU-Bundestagsabgeordneten Annette Widmann-Mauz (die von prominenten Medien auch schon mal als
Gesundheitsministerkandidatin gehandelt wird), mit Dr. Martin Rosemann von der SPD, Chris Kühn von den Grünen und der Linken
Heike Hänsel wird die Region, ob in Regierung oder in Opposition,weiterhin über eine erfahrene politische Vertretung verfügen.
Für den Wahlkreis Tübingen/Hechingen dürfte diese fraktionsübergreifende Vernetzung in jedem Fall ein Vorteil sein, wenn es um
die Realisierung wichtiger Projekte vor Ort geht. Gemäß dem Appell des neu gewählten Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble,
in bewegten Zeiten bei verschiedenen politischen Standpunkten und über den Streit in der Sache immer „Fairness und Respekt“ zu
wahren, wollen die beiden Frauen und die beiden Männer – neben eigenen Akzenten – weiterhin auf den bewährten Dreiklang von
kollegialem Umgang, konstruktiver Zusammenarbeit und engagierter Wahlkreisarbeit zum Wohle der Menschen in der Region Neckar-Alb setzen.
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