Fahrradbörse 2015
Ein kühler Frühlingstag war der äußere Rahmen für die diesjährige Fahrradbörse am 14. März. Um 8.00 Uhr wurden unter Leitung von Manfred Bensch die Aufbauarbeiten getätigt. Die offizielle Eröffnung der Börse war um 9.00 Uhr. Jedoch bereits ab 8.30 standen die ersten Fahrradverkäufer vor beiden Kassen auf. Unsere bewährten Experten Franz Ulrich und Lothar Stegmaier hatten reichlich zu tun. Ihrem Geschick und Fachwissen ist es zu verdanken, dass die vielen angelieferten Geräte eine realistische Preiseinschätzung erfuhren. In den Hallen der Firma Wiest & Schürmann fanden viele der angelieferten Geräte einen neuen Besitzer. Glücklicherweise hatten sich viele Genossinnen und Genossen zur Mithilfe eingefunden. Es wurde jede Hand gebraucht. Als um 12.00 Uhr die letzten nicht verkauften Fahrräder abgeholt wurden, konnte mit dem Abbau begonnen werden. Kassier Friedhelm Mummertz konnte sehr zufrieden mit den erzielten Einnahmen sein.
Dank gebührt der Firma Wiest & Schürmann. Ihr Entgegenkommen, den Hof und ihre Hallen unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, macht diese Fahrradbörse erst möglich. Ein besonderer Dank gilt auch dem Platzmeister der Firma, der Halle und Hofgelände für unsere Börse hergerichtet hat. Nicht zu vergessen die Firma Reinfrank, die das Mobiliar zur Verfügung gestellt hat, auch ihr sei an dieser Stelle Dank gesagt.
SPD Zollernalb beim Landesarteitag in Singen
Mit 93,4 Prozent hat der Landesparteitag der SPD-Baden-Württemberg in Singen, den Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid MdL zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg gewählt. Zuvor schwor der SPD- Landesvorsitzende die Genossinnen und Genossen in einer kämpferischen Rede auf den Wahlkampf ein. Unter den rund 300 Delegierten waren mit Lara Herter, Bernd Majer und Alexander Maute auch die drei Delegierten aus dem Kreisverband Zollernalb vor Ort. Aber auch Genossinnen und Genossen aus den Ortsvereinen Haigerloch, Meßstetten und Bisingen waren als Gäste vor Ort.
„Wir haben Baden- Württemberg offener, moderner und gerechter gemacht! Unserem Land geht es besser als je zuvor“, rief Nils Schmid unter großem Beifall der Delegierten. Für die SPD gehöre beides untrennbar zusammen: Wirtschaftliche Stärke und soziales Miteinander, Innovation und Gerechtigkeit. Dem konnten sich die Zollernälbler nur anschließen. Denn die Alternativen dazu lägen auf dem Tisch: „Entweder unser Land geht mit uns weiter seinen Weg der Modernisierung und des Miteinanders, oder die Schwarzen drehen alles zurück und stellen die alten Verhältnisse wieder her, samt Filz und Vetternwirtschaft, samt Sipp- und Seilschaften“, betonte der SPD-Chef. „Wir haben noch viel vor – bis 2021 und weit darüber hinaus!“
In einer Singener Erklärung, für die auch die Genossinnen und Genossen aus dem Zollernalbkreis stimmten, hat der Landesparteitag den Regierungsanspruch der Sozialdemokratie untermauert. „Die SPD regiert, Baden- Württemberg kommt voran“, so der Titel der nahezu einstimmig verabschiedeten Erklärung. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben Baden- Württemberg in den vergangenen vier Jahren erfolgreich, modern und sozial gerecht regiert. Unser Ziel ist, unsere erfolgreiche Regierungsarbeit mit unserem grünen Koalitionspartner auch nach 2016 fortzusetzen.“ Vorhaben in der kommende Legislaturperiode seien dabei die Stärkung der Vorreiterrolle in der Industrie 4.0, die Ganztagesgarantie vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag, eine Ausbildungsgarantie für jeden jungen Menschen sowie gleichberechtigte Teilhabe am Erwerbs- und Familienleben für Frauen und Männer. „Gute Arbeit, Zeit für Familie und Bildungsgerechtigkeit ist der sozialdemokratische Dreiklang für unser Land!“
Darüber hinaus haben die Delegierten mit großer Mehrheit einen Antrag beschlossen, in dem bessere Bedingungen für Flüchtlinge eingefordert werden. „Immer mehr Menschen fliehen vor den weltweiten Krisen nach Deutschland. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen begrüßen wir, dass die Landesregierung die Dringlichkeit des Problems erkannt hat“, heißt es in dem Antrag, der auch Zuspruch bei den Delegierten aus dem Zollernalbkreis fand. Dabei wird – neben zahlreichen Eckpunkten für bessere Lebensumstände – auch die Einführung eines modernen Einwanderungsrechts unterstützt. Passend hierzu werde am kommenden Freitag der SPD-Kreisverband Zollernalb die LEA in Meßstetten besuchen, um sich vor Ort ein aktuelles Bild der Unterkunft machen zu können.
Im Hinblick auf die Freihandelsabkommen TTIP und CETA hat der Landesparteitag den Beschluss des SPD- Parteikonvents bekräftigt. Demnach hat das letzte Wort dazu mindestens ein Bundesparteitag. Die SPD Baden- Württemberg wird sich an der Bewertung dieser Abkommen aktiv beteiligen und hat hierzu eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die jeweils eine Expertenanhörung dazu durchführen wird. Sie wird dem Landesvorstand dann Empfehlungen zur Bewertung zuleiten. Dieser wiederum wird dem Landesparteitag einen Beschlussvorschlag vorlegen.
Jahreshauptversammlung 2015
Am 13. März 2015 fand die Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Hechingen im Restaurant Museum statt. Neben den Neuwahlen des Vorstandes gab es Berichte aus der Gemeinderatsfraktion, dem Kreistag des Zollernalbkreises, sowie aktuellen Entwicklungen in der Landespolitik. Hierzu fanden sich ca. 30 Genossinnen und Genossen ein. Neben dem Landtagsabgeordneten Klaus Käppeler konnten auch der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute, sowie der Hechinger Juso-Vorsitzende Christoph Ott als Gäste begrüßt werden.
Wahlen
Manfred Bensch wurde in seiner Funktion als Vorsitzender des Ortsvereins mit einer Mehrheit von 13 Stimmen bei 5 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen bestätigt. Als stellvertretender Vorsitzender setzte sich Joachim Wien gegen Jürgen Fischer im zweiten Wahlgang mit 11 zu 9 Stimmen bei einer ungültigen Stimmabgabe durch. Kassierer Friedhelm Mummertz kündigte an, nicht mehr kandidieren zu wollen. Da sich jedoch spontan kein Nachfolger fand, bleibt er weiterhin kommissarisch im Amt. Einstimmig gewählt wurden der Schriftführer Walter Klett, sowie der Beauftragte für Öffentlichkeitsarbeit, Urs Unkauf. Als Beisitzer wurden gewählt: Dieter Blessing, Ingrid Gruler, Margret Simoneit, Beate Faust, Günter Fleischer und Willi Pooch.
Inhaltliche Tagesordnungspunkte
Jürgen Fischer gab einen Bericht aus der Fraktionsarbeit. Auch er bedauerte, dass man mit der jungen Liste bei den Kommunalwahlen nicht mehr Erfolg gehabt habe. Von den Mitgliedern kam die Anregung, doch den einen oder anderen dieser Kandidaten für die Arbeit im Ortsverein zu aktivieren. "Wir sind dran", kündigte Bensch an. Als wichtige Punkte der kommunalen Arbeit nannte Fischer die Umgestaltung der städtischen Schullandschaft und die Schwimmbadsanierung. Er freute sich, dass zuletzt alle Haushaltsanträge der SPD angenommen wurden. Auch will man drauf hinwirken, dass mehr Themen öffentlich im Gemeinderat beraten werden.
Ingrid Gruler informierte kurz über die Arbeit im Kreistag und freute sich, dass mit dem neuen Gesundheitszentrum Fürstengarten eine gute Nachfolgelösung fürs ehemalige Krankenhaus gefunden wurde. Christoph Ott sprach aus Sicht der Jusos die dringende Nachwuchswerbung an. Klaus Käppeler ging auf die Regierungsarbeit der SPD im Land ein, die er positiv bewertete. "Damit könnte ihr vor Ort durchaus hausieren gehen", ermunterte der Abgeordnete die Mitglieder an der Basis.
Presseberichterstattung
Beide Artikel von Eberhard Wais
„Der Wechsel hat sich gelohnt“
Landtagsabgeordneter Klaus Käppeler (SPD) referiert zur Bildungspolitik
Selbst für die anwesenden Genossen war die dargestellte Erfolgsbilanz der grün-roten Bildungspolitik in den zurückliegenden Jahre überraschend. Auf Einladung der Jusos-Zollernalb und des SPD-Kreisverbandes Zollernalb war der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler ins Restaurant Museum nach Hechingen gekommen, um einen Rückblick und einen Ausblick rund um die Bildungspolitik der Landesregierung vorzunehmen.
In seiner Einführung stellte zunächst der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute fest, wie wichtig gerade für die eigene Partei Bildungspolitik seit jeher sei und welch hohen Stellenwert sie genieße. „Gute Bildung ist der Grundpfeiler für Wohlstand und Fortschritt“, so Maute. Daher sei es selbstverständlich und nachvollziehbar, dass die SPD innerhalb der grün-roten Regierungskoalition gerade der Bildungspolitik einen so wesentlichen Schwerpunkt bei ihrer politischen Arbeit gewidmet hat. Die erzielten Erfolge ließen sich sehen; nun ginge es darum, bei Eltern, Lehrern und Schülern gleichermaßen die Resultate darzustellen und für sie zu werben. Ebenso dürfe man sich die Errungenschaften in der Bildungspolitik vom politischen Gegner oder einzelnen Interessensverbänden nicht schlecht reden lassen.
Wie umfangreich und weitreichend diese Erfolgsbilanz aussieht, darauf ging SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler in seinem Referat ein. Zunächst ging es für die SPD darum, die allgemeinen finanzielle Erblast der Vorgängerregierung zu beseitigen: Deckungslücken (2 Mrd. Euro) und Sanierungsstau (3 Mrd. Euro), dazu Schulden (46 Mrd. Euro) und ungedeckte Pensionsverpflichtungen (68 Mrd. Euro). Den Rückgang der Schülerzahlen und hierbei vor allem bei den Hauptschülern und Werkrealschülern sei bereits seit dem Jahre 2000 zu beachten – unlängst habe sich diese Schulart selber überlebt und nicht erst durch die Einführung der Gemeinschaftsschule an Zuspruch verloren. Diese neue Schulart fördere längeres gemeinsames Lernen und betrachte den Schüler individuell. „Kinder lernen unterschiedlich und Kinder haben unterschiedliche Stärken und Schwächen in einzelnen Fächern“. Diesem Gedanke liege die Gemeinschafsschule zugrunde.
„Zudem darf man nicht vergessen, dass Gemeinschaftsschulen nicht von oben verordnet werden, sondern aus der Schule heraus und mit der Kommune gemeinsam beantragt werden müssen“, weiß Käppeler den Vorwurf zu erwehren, man habe als SPD dem Land die Einführung der neuen Schulart ideologisch vorgegeben. „Das ist ein ganz freiwilliger Vorgang, den viele Bürgermeister mit CDU-Parteibuch dankbar annehmen“, ginge es sich auch um die Erhaltung von Schulstandorten, so Käppeler.
Beim U-3 Ausbau habe man ebenfalls einen Pakt mit den Kommunen beschlossen, wonach eine 68% Kostenübernahme durch das Land erfolge. Damit investiere man in die Kinderbetreuung dreimal so viel wie die Vorgängerregierung. Auch die Finanzierung der Schulsozialarbeit mit 1000 Stellen sei künftig dank Grün-Rot gesichert. Mit der regionalen Schulentwicklung gebe man den Schulen im ländlichen Raum Planungssicherheit. Wichtigstes Ziel der regionalen Schulentwicklung sei es, Schülern in zumutbarer Erreichbarkeit von ihrem Wohnort einen Bildungsabschluss entsprechend ihren Begabungen und Fähigkeiten zu ermöglichen. Es geht zudem darum, langfristig leistungsstarke und effiziente Schulstandorte zu sichern.
Ein weiteres wichtiges Ziel sei es, Grundschulen in Ganztagesschulen umzuwandeln. Der Ganztagesbetrieb soll von Schule zu Schule flexibel gestaltet werden können und durch die einsetzende Rhythmisierung Unterricht auch in den Mittag gelegt werden können, was zu einer unterrichtlichen Entlastung am Vormittag führen kann. Bei der frühkindlichen Sprachförderung der 3-6jährigen habe man zudem die finanzielle Förderung um rund 30% erhöht. Die verbindliche Grundschulempfehlung wurde abgeschafft, „auch um den Elternwillen zu stärken“ so der SPD-Politiker. Zudem sei man damit einer Förderung des Landeselternbeirats nachgekommen. Dass man G9 ermöglicht hat, führte ebenfalls zu einem großen Zuspruch bei den Eltern und Schülern. Fast schon vergessen sei die Abschaffung der Studiengebühren, was den Landeshaushalt mit 140 Millionen Euro belaste. Zudem würden die Hochschulen den Ausfall voll und ganz erstattet bekommen. Ferner werde der Bildungsplan reformiert und ebenso die Lehrerausbildung. Letztlich werde man auch den Rechtanspruch auf Inklusion gewährleisten.
Obwohl der CDU/FDP-Vorgängerregierung bekannt war, dass diese Umsetzung erfolgen müssen, seien keinerlei Mittel dafür bereitgestellt und eingeplant gewesen. 200 Sonderschullehrer werden für diese Aufgabe bereitgestellt. „Inklusion ist Aufgabe aller Schularten“ weiß Klaus Käppeler und betonte in diesem Zusammenhang, dass auch die Sonderschulpflicht abgeschafft werde. „Der Wechsel hat sich gelohnt“ resümierte der SPD-Bildungspolitiker in Bezug auf die eingeleiteten und umgesetzten Reformen. An mancher Stelle müsse sicherlich nachgebessert und feinjustiert werden. So erhoffe man sich durch längerfristige Erfahrungswerte bei den eingeleiteten Neuerungen wichtige Erkenntnisse, die man in die weiteren Konzeptionen einfließen lassen werde.
