Was ist Gerechtigkeit? - Ein Grundwert der SPD!
„Wie gerecht oder ungerecht ist unsere Gesellschaft?“ – dieser Frage will das Forum Demokratische Linke – DL21 in einem Fachgespräch nachgehen. ‚Gerechtigkeit‘ ist ein zentraler Begriff bei der Suche nach Maßstäben für die Bewertung sozialer Verhältnisse.
Inputs zu diesem zentralen Thema geben Prof. em. Dr. Friedhelm Hengsbach (Was ist Gerechtigkeit – eine sozialethische Annäherung), Prof. Dr. Hagen Krämer (Wie gerecht ist unsere Gesellschaft? – Indikatoren für Gerechtigkeit) und Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin (Das Gerechtigkeitsprofil der SPD). Im Anschluss an eine Talkrunde diskutieren TeilnehmerInnen über die zentralen Thesen der ReferentInnen.
Die Veranstaltung findet statt am Samstag, den 11. April 2015, von 11 bis 14 Uhr, im Waldheim Heslach in Stuttgart. Anschließend bleibt Zeit für Gespräche und ein gemeinsames Mittagessen.
Nähere Informationen gibt es bei Andreas Raschke, stellv. Vorsitzender des Ortsvereins Meßstetten und Mitglied im SprecherInnenkreis der DL21 Baden-Württemberg (07436/7844359 oder spdmessstetten@aol.com). Der Eintritt ist frei, der SPD-Ortsverein Meßstetten bietet eine Mitfahrgelegenheit für interessierte BürgerInnen. -ARa-
Kreis-Jusos diskutieren über Bürgerbeteiligung
Die Albstädter SPD-Stadträtin Lara Herter referierte auf der letzten Juso-Kreissitzung im Albstädter Kunst-Werk-Haus über Bürgerbeteiligung. Die Jusos diskutierten mit ihr über verschiedene Ansätze zur besseren Einbindung der Bürgerschaft in kommunale Entscheidungen. Der stellvertretende Kreisvorsitzende, Hendrik Dahlhoff aus Albstadt-Pfeffingen, berichtete außerdem über die aktuelle Arbeit im Jugendhilfeausschuss des Zollernalbkreises.
Landeserstaufnahmestelle Meßstetten: SPD zeigt sich überzeugt
Sehr zufrieden waren die Genossinnen und Genossen des SPD-Kreisverbandes Zollernalb nach ihrem Besuch in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Meßstetten. Einen ganzen Nachmittag hatten sich die SPD-Kommunalpolitiker Zeit genommen, unter ihnen Kreis,- Stadt,- und Ortschaftsräte aus dem gesamten Landkreis, um sich vor Ort ein Bild von der Einrichtung zu machen und mit den Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen.
Ihr Fazit fiel danach rundum positiv aus: „Die Flüchtlinge fühlen sich sichtlich wohl aufgehoben“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute, der für die gute Umsetzung der Flüchtlingsunterbringung 0lobende Worte fand. „Wir werden diese guten Eindrücke ins Integrationsministerium nach Stuttgart weiterleiten“, so der SPD-Politiker. Da man als SPD-Kreisverband einen direkten Draht in das SPD-geführte Integrationsministerium hat und somit auf kurzem Wege mit der zuständigen Ministerin Bilkay Öney kommuniziert, können die gewonnene Erkenntnisse unmittelbar weitergegeben werden.
Sehr ausführlich hatte Frank Maier, Leiter der LEA in Meßstetten, zuvor den Gästen der SPD die Gemeinschaftseinrichtungen der Flüchtlinge auf der ehemaligen Zollernalb-Kaserne vorgestellt und sie mit der Organisation und den Abläufen der LEA vertraut gemacht. Von dem Verwaltungsbereich über den Kindergarten und die Kleiderkammer bis hin zum Ärztehaus und den Speiseräumen konnten sich die Genossen ein gutes Bild über die vorhandene Infrastruktur machen.
Bei strahlendem Sonnenschein konnten die SPD-Politiker zudem die Weitläufigkeit des Areals erkunden und dabei auch mit einigen der Flüchtlinge ins Gespräch kommen. „Der Besuch heute hat sich für uns schon deshalb gelohnt, weil deutlich wurde, dass viele der Gerüchte und Negativschlagzeilen der letzten Wochen, sicherlich nicht zutreffen", so Maute. Auch wenn sich bei der Unterbringung und Versorgung von nahezu 1000 Menschen immer wieder an der einen oder anderen Stelle kleinere Schwierigkeiten ergeben: Was man vor Ort gesehen, gehört und erlebt habe, bestärkte die Gäste der SPD in ihrer Überzeugung, „dass es der Mühe wert war, in kurzer Zeit und mit großem Aufwand, solch eine großartige Unterkunft aufzubauen“.
SPD: Starkes Signal für Ländlichen Raum
Insgesamt 19 Projekte im Zollernalbkreis erhalten aus dem Entwicklungs-programm „Ländlicher Raumeinen“ in diesem Jahr Zuschüsse in Höhe von 1.856.830 Euro. Alexander Bonde, Minister für den Ländlichen Raum, hat in Stuttgart die Projekte vorgestellt, die im Jahr 2015 gefördert werden. Auch der Zollernalbkreis profitiert davon.
SPD-Kreisvorsitzender Alexander Maute begrüßte die Programmentscheidung der Landesregierung: „Das sind wertvolle Investitionen in die Zukunft der Kommunen unserer Region.“, so Maute. Das zeige, wie wichtig es der grün-roten Landes-regierung sei, den Ländlichen Raum weiterhin als Lebens- und Wirtschaftsraum zu stärken und zukunftsfähig zu machen.
Das Land unterstützt die Strukturentwicklung im Ländlichen Raum im Jahr 2015 insgesamt mit 60,7 Millionen Euro (2014: 60,4 Mio. EUR), davon kommen 12,5 Millionen Euro aus den Förderprogrammen „Spitze auf dem Land“ (8,0 Mio. EUR) bzw. LEADER (4,5 Mio. EUR). Die Zuschüsse verteilen sich auf 655 Projekte bzw. auf insgesamt 354 Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg.
Vortrag Dr. Martin Rosemann, MdB
Am Freitag, 27. März 2015 um 19 Uhr wird Dr. Martin Rosemann, MdB auf Wunsch des Hechinger Ortsvereins einen Vortrag zum Thema "10 Jahre Agenda 2010 : Rückblick - Einblick - Ausblick" halten und mit den Anwesenden diskutieren. Dabei werden u. a. die Entwicklungen im Sozialgesetzbuch II betrachtet, was auch die viel diskutierten Hartz IV-Regelungen umfasst. In den Konstantinsaal des Restaurant Museum sind alle interessierten Bürger und Genossen herzlich eingeladen. Wir würden uns freuen, Sie / Euch an diesem Abend begrüßen zu dürfen!
