GroKo oder NoGroKo: SPD tauscht Argumente aus
SPD-Kreisverband Zollernalb diskutiert kontrovers anstehendes Mitgliedervotum
In wenigen Tagen startet bei der SPD das parteiinterne Mitgliedervotum über eine mögliche Regierungsbeteiligung. 463.723 SPD-Mitglieder dürfen dann bundesweit über den Koalitionsvertrag abstimmen - darunter auch die rund 500 Mitglieder aus dem Zollernalbkreis. Grund genug für die Genossinnen und Genossen vor Ort, sich mit dem 177-seitigen Vertragswerk auseinander zu setzen und die politischen Auswirkungen für die eigene Partei auszutauschen, würde die SPD diesem zustimmen. Damit beide Seiten - Befürworter wie Gegner - gleichermaßen zu ihrem Recht kommen, hatte der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis aus Ulm und Dr. Martin Rosemann aus Tübingen zu einem „parteiinternen Streitgespräch unter Freunden“ ins Bürger- und Vereinshaus Harmonie nach Geislingen eingeladen, damit diese ihre unterschiedlichen Positionen vortragen können und sich der Diskussion zu stellen. Während die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende massiv gegen eine Große Koalition wirbt, plädiert Rosemann vehement für eine Koalition mit CDU/CSU.
Idee ist sympathisch, weil verrückt
SPD Zollernalb diskutiert über die Konzepte zum bedingungslosen Grundeinkommen
Jeden Monat 1000 € bar auf die Hand, ohne dafür etwas zu tun – was ist das? Dieser Frage ging die SPD Zollernalb am vergangenen Montag nach. Auf Einladung der Projektgruppe „Soziale Gerechtigkeit“ des SPD-Kreisverbands Zollernalb referierte Dr. Wolfgang Storz, ehemaliger Chefredakteur der Frankfurter Rundschau und langjähriger Juso in Balingen, zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen im Zollernschloss.
GroKo oder Neuwahlen? Für die Genossen im Zollernalbkreis ein klarer Fall
SPD-Landesvorsitzende besucht Jahreshauptversammlung beim SPD-Kreisverband Zollernalb
Die aktuellen Ereignisse rund um die Regierungsfindung in Berlin beschäftigten auch die Genossen auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbands Zollernalb. Leni Breymaier, die SPD-Landesvorsitzende und der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann aus Tübingen stellten sich der Diskussion mit der Basis. Eine Rückschau auf das zurückliegende Arbeitsjahr unternahm zuvor der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Im Mittelpunkt seines Berichts stand der Bundestagswahlkampf vor Ort. Sein Fazit: „Wir haben einen verdammt guten Wahlkampf gemacht“.
Neuwahlen sind die schlechteste aller Lösungen
SPD Zollernalb begrüßt Gesprächsbereitschaft der Bundespartei
Einstimmig hat sich der Vorstand des SPD-Kreisverbands Zollernalb auf seiner Sitzung am Donnerstag gegen Neuwahlen des Bundestags ausgesprochen. „Bevor unsere Partei diesen Weg einschlägt, gilt es alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, auch wenn deren spätere Umsetzung der SPD großes Unbehagen bereiten würde“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Gemeint ist damit die Tolerierung einer Minderheitsregierung oder gar die Bildung einer neuerlichen Großen Koalition.
Kita-Gebühren im Zollernalbkreis sollen abgeschafft werden
SPD Zollernalb fordert Einstieg in die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten
Der SPD-Kreisverband Zollernalb sieht angesichts der außergewöhnlich guten finanziellen Situation des Landes beste Voraussetzungen dafür, endlich den Startschuss für den Einstieg in die Gebührenfreiheit im frühkindlichen Bereich zu geben. „Wir befürworten ausdrücklich die Bemühungen der SPD-Landtagsfraktion, sich in den anstehenden Haushaltsberatungen im Landtag für die Realisierung von zunächst einem beitragsfreien Kindergartenjahr einzusetzen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Das Land verfüge über die nötigen finanziellen Mittel diese Kosten zu tragen und stehe somit in der Pflicht.
