Abschluss der Feierlichkeiten für 125 Jahre SPD-Ortsverein Balingen

Mit Franz Müntefering als Gastredner setzte die SPD Balingen ihren Schlusspunkt unter die Veranstaltungsreihe 125 Jahre Ortsverein. Der ehemalige Vizekanzler machte den Zuhörern Mut für die Zukunft.

Applaus brandete auf im kleinen Saal der Stadthalle als Franz Müntefering, ehemaliger Vizekanzler und SPD-Vorsitzender den kleinen Saal der Stadthalle betrat. Begrüßt wurde er vom Kreis- und Ortsvereinsvorsitzenden Alexander Maute, der sich stolz zeigte, das SPD-Urgestein zum Abschluss der Veranstaltungsreihe 125 Jahre SPD-Ortsverein Balingen als Redner gewinnen zu können. Zuvor hatten schon die Bundesgeneralsekretärin Yasmin Fahimi und der SPD-Landesvorsitzende, stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Finanzen und Wirtschaft, Nils Schmid, Balingen einen Besuch als Gratulanten abgestattet. Maute bedankte sich bei der Macherin der Ausstellung zu 125 Jahre SPD-Ortsverein Balingen, Helga Zimmermann-Fütterer. Die Banner waren auch noch einmal komplett bei der Veranstaltung in der Stadthalle gehängt.

Müntefering ging in seinem frei gehaltenen Referat zum Thema „welche Rolle spielen Parteien für die Demokratie“ zunächst auf die politische Situation während des Kaiserreichs ein und auf das Verhalten des damaligen Reichskanzlers Otto von Bismarck ein. Zur damaligen Zeit wurden die Sozialistengesetze erlassen, es folgte der erste Weltkrieg und die Niederlage Deutschlands, die ersten freien und geheimen Wahlen für Männer und Frauen, angestoßen von der SPD und die Arbeiterwohlfahrt wurde gegründet und es gab die Arbeiterbildungsvereine und viele andere Organisationen in denen sich Sozialdemokraten zusammenschlossen. „Daraus ist die Partei erwachsen“, verdeutlichte Müntefering.

Danach warf er einen imaginären Blick in das Grundgesetz auf Artikel 21, Absatz 1, Satz 1, der bestimmt, dass die Parteien an der politischen Willensbildung mitwirken. „Parteien geben Themen an, schlagen Abgeordnete vor, die ihrer Meinung nach geeignet sind“, stellte Müntefering fest. Abgeordnete seien die höchste Stufe der Volksvertretung, auf die die Parteien übrigens keinen Einfluss haben. Parteien müssen die Menschen verstehen. Sie müssen die Veränderungen wie Globalisierung und neue Kommunikationswege aufnehmen. „Wir sind derzeit noch am Nationalstaat hängen geblieben, wie das derzeitige Verhalten Europas in der Flüchtlingsfrage zeigt“, konstatierte Müntefering. „Für uns ist das Asylrecht unverzichtbar“, unterstrich er.

„Um es mit Willy Brandt zu sagen, wir müssen uns stets bemühen auf der Höhe der Zeit zu bleiben“. Die Politik der SPD müsse ausgerichtet sein auf die Gestaltung der Zukunft, auch eben jener junger Menschen, sie müsse nachhaltig und transparent sein. „Und es kommen auch wieder andere Zeiten, die über den 25 Prozent Stimmenanteil liegen“, so Müntefering auf eine Frage eines Genossen. Verabschiedet wurde Müntefering von Landtagskandidatin Angela Godawa, die sich für seine politischen Analysen, seinen Humor und die Gründung der sozialdemokratischen Kommunalakademie bedankte, eine gelungene Nachwuchsförderung.

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Industrie 4.0: SPD-Zollernalb diskutiert in Haigerloch-Owingen

Weltweit stehen Industrie und Wirtschaft an der Schwelle zur vierten industriellen Revolution: Der Digitalisierung der Industrie -kurz: Industrie 4.0. Auch im Zollernalbkreis müssen sich Unternehmen darauf einstellen. Grund genug für die Genossen vor Ort sich diesem Thema anzunehmen, „auch weil es dabei um Menschen und ihre Arbeitsplätze gehe, also einem ursozialdemokratischen Thema“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Seiner Einladung und die des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Manuel Schmoll in das Vereinsheim der Eyachtalhalle nach Owingen war die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek (SPD) gefolgt. Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist sie in Berlin eine fachkompetente Ansprechpartnerin zu diesem Thema. Dieser Abendveranstaltung vorrausgegangen war am Nachmittag eine Betriebsbesichtigung bei der Theben AG in Haigerloch.

Wenn Bauteile eigenständig mit der Produktionsanlage kommunizieren und bei Bedarf selbst eine Reparatur veranlassen, wenn sich Menschen, Maschinen und industrielle Prozesse „intelligent“ vernetzen, dann geht es um nichts Geringeres als die vollständige Digitalisierung von Produktionsprozessen. Künftig werden nicht nur Mensch und Maschine miteinander interagieren, sondern auch Maschinen und Produkte untereinander kommunizieren. „All dies birgt große Chancen, stellt unsere Arbeitswelt jedoch auch vor große Herausforderungen, die es zu meistern gilt, so Maute. Als Partei möchte die SPD diesen Prozess politisch vorantreiben und mitgestalten. Der Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek war bei ihren Ausführungen ein Aspekt besonders wichtig: “Wir müssen diese Veränderung sozial gestalten“.

Dies müsse man schon heute in Blick haben, denn unlängst habe Digitalisierung in die Unternehmen Einzug gehalten. Welche Auswirkungen diese letztlich auf die Arbeitswelt habe, darüber gäbe es noch keine verlässlichen Prognosen. Menschenleere Fabriken werde es auch künftig nicht geben, vielmehr sei mit einer Verlagerung und Veränderung der Anforderungs-, und Tätigkeitsprofile in einzelnen Berufen zu rechnen. „Der Maschinenbauer von heute wird künftig eine größere IT-Kompetenz benötigen“, so Katzmarek. Die Gefahr, dass viele Arbeitsplätze gänzlich verloren gingen, sehe sie nicht. Einfache Arbeiten würden weniger, gingen aber nicht ganz verloren. „Auch die Rationalisierung der 80er Jahre hat unter dem Strich keine Arbeitsplätze gekostet“, so die SPD-Politikerin. Noch nie zuvor gab es in Deutschland so viele sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze wie heute.

Vor allem bei der Aus- und Weiterbindung werde es Veränderungen und somit neue Anforderungen geben. Künftig würde die berufliche Weiterbildung daher noch wichtiger werden, so Katzmarek. Gewerkschaften und Arbeitnehmerverbände müssten sich daher gemeinsam mit der Politik darauf verständigen und diese Prozesse gestalten. Besonders wichtig sein es im Hinblick auf den internationalen Wettbewerb, die nötige Infrastruktur zu schaffen, die es den Unternehmen ermögliche, sich der Digitalisierung zu stellen. Gerade in ländlichen Regionen wie dem Zollernalbkreis müsste die öffentliche Hand massiv in den Breitbandausbau investieren. „Wir brauchen nicht nur gute Straßennetze, sondern auch schnelle Datenautobahnen“. Für die Verbraucher bedeute die Digitalisierung, dass Produkte künftig schneller und durchaus auch Kostengünstiger produziert werden könnten, zumal bei der „intelligenten Produktion von intelligenten Produkten“ weniger Neben- und Abfallprodukte erstehen würden aber auch Optimierungspotenziale in Produktion und Logistik entstünden, die an die Kunden weitergegeben werden könnten. „Auf alle Fälle kann sich künftig die Produktion stärker an den unterschiedlichen Wünschen der Kunden orientieren“, so die SPD-Politikerin und durch eine starke Individualisierung der Produkte gekennzeichnet sein. Besonders im Mittelstand gebe es allerdings Befürchtungen, wonach bei Industrie 4.0 die eingesetzten und verwendeten Daten nicht ausreichend von Missbrauch und Diebstahl gesichert werden könnten.

Hier konnte Katzmarek Entwarnung geben und zugleich beruhigen: „IT-Sicherheit für Industrie 4.0 ist ein Schwerpunkt im neuen IT-Sicherheitsforschungsprogramm der Bundesregierung“, so die Bundestagsabgeordnete. Dem Zukunftsprojekt Industrie 4.0 und den damit verbundenen Fragen, wie wir in Zukunft auch vor Ort wirtschaften, leben und arbeiten möchten, gelte es sich mutig und kreativ zu stellen, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Unternehmen würden sich der Digitalen Revolution nicht entziehen können; wer sich frühzeitig damit auseinandersetzte, werde später zu den Gewinnern dieser Entwicklung zählen. Diese Meinung scheinen jedoch nicht alle zu teilen: Zahlreiche Unternehmen aus dem Raum Haigerloch hatte der SPD-Ortsvereinsvorsitzender Manuel Schmoll gezielt eingeladen: sie alle blieben der Veranstaltung fern. Für den SPD-Stadtrat sei dies enttäuschend, zumal im Hinblick auf die Wichtigkeit des Themas. Gleichwohl bedankte er sich bei der SPD-Politikerin für ihren Besuch und dafür, dass sie auch künftig innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion dieses wichtige Thema nachhaltig bearbeite.

Zumindest die Theben AG hatte sich dem Thema gestellt und vor der Veranstaltung am Nachmittag zu einer Betriebsbesichtigung eingeladen. Dieser waren neben Schmoll der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Martin Haller, die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek, der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann und die SPD-Landtagskandidatin Angela Godawa gefolgt.

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Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemokratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat.

Helmut Schmidt erlebte als Zeitzeuge Abgründe und Höhepunkte der deutschen Geschichte. Er wurde geboren in der Endphase des deutschen Kaiserreiches, wuchs auf in der Weimarer Republik und erlebte und überlebte als Soldat den Zweiten Weltkrieg und den Nationalsozialismus.

Nach dem Krieg begann er in der SPD seine so beeindruckende politische Laufbahn, um das demokratische Deutschland mit aufzubauen. In seiner Heimatstadt Hamburg wurde er Senator, bevor er als Bundestagsabgeordneter, später als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Verteidigungs- und Finanzminister zu einem der prägnantesten Köpfe der Bonner Republik aufstieg.

Er übernahm als Bundeskanzler Verantwortung und Führung in schweren Zeiten, in denen wirtschaftliche Krisen und sicherheitspolitische Herausforderungen strategische Perspektiven und konsequentes Handeln erforderten. Als Krisenmanager steuerte er die Bundesrepublik mit Weitsicht und Augenmaß durch Ölkrise, Wettrüsten und die Bedrohung durch den Terrorismus.

Helmut Schmidt überzeugte über Parteigrenzen hinweg mit staatsmännischem Charisma, scharfen Intellekt und beindruckender Disziplin. Seine Haltung und seine unbeirrbare Gradlinigkeit in Krisen und bei der Umsetzung von politischen Zielen, machten ihn zu einem der ganz großen Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik. Wie keinem anderen Staatsmann in der Geschichte der Bundesrepublik haben die Menschen in Deutschland Helmut Schmidt vertraut.

Auch nach seiner Kanzlerschaft verkörperte Helmut Schmidt als elder statesman die internationale Tradition der Sozialdemokratie. Als kosmopolitischer Hanseat dachte und handelte er weit über die Grenzen Deutschlands, ja Europas, hinaus in weltpolitischen Zusammenhängen. Fest verwurzelt in seiner Hamburger Heimat, vermochte er wie nur wenige andere, Politik in globalen Zusammenhängen zu verstehen und zu konzipieren.

Die SPD hat einen ihrer ganz Großen verloren. Wir werden seine Urteilskraft, seine Weitsicht und seinen Rat vermissen.

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Stolze Bilanz

Hans-Martin Haller, SPD-Landtagsabgeordneter des Zollernalbkreises zog am Donnerstag eine positive Bilanz der vergangenen viereinhalb Jahre der grün-roten Landesregierung.

Haller war auf Einladung der Ortsvereinsvorsitzenden Gisela Birr zu den Bisinger Genossen gekommen. Haller war sich mit Landtagskandidatin Angela Godawa einig: die Sozialdemokraten können stolz auf die Arbeit ihrer Minister in Stuttgart sein. An erster Stelle nannte Haller hierbei den stellvertretenden Ministerpräsidenten Nils Schmid, der als Finanz- und Wirtschaftsminister eine durch und durch solide Politik mache. Ihm sei gelungen, was die CDU-geführten Landesregierungen in fast 6 Jahrzehnten nicht geschafft hätten: Drei Haushalte ohne Neuverschuldung in nur 5 Jahren , bei gesteigerten Investitionen und Abbau des strukturellen Defizits im Landeshaushalt. Dass Baden-Württemberg bei Wirtschaftswachstum und Arbeitslosenzahlen die Spitzenposition in der Bundesrepublik einnehme, sei ein klarer Qualitätsnachweis.

Zufrieden zeigte sich der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion auch mit seinem Spezialgebiet. In der Verkehrspolitik sei ein grundlegender Wandel gelungen. Bei Vergabe und Investition in Verkehrsprojekte auf Straße und Schiene hätte eine klare Prioritätensetzung die Zuteilung nach „Gutsherrenart“ abgelöst. Die dringend notwendigen Mittel für den Erhalt von Landesstraßen seien mehr als verdoppelt worden und der Ausbau von Fernstraßen laufe in geregelten Bahnen, auch wenn er sich für die im Zollernalbkreis wichtigen Projekte B 27 und B 463 Ortsumfahrung Lautlingen natürlich schnellere Verfahren wünsche.

In der Diskussion stand neben den Themen Bildungs- und Innenpolitik vor allem die aktuelle Flüchtlingsproblematik im Mittelpunkt. Haller betonte, dass die Aufnahme und Integration von so vielen Menschen eine Aufgabe von bisher unbekannter Dimension darstelle. Es gelte zum Wohle sowohl der Flüchtlinge wie auch der einheimischen Bevölkerung schnelle Hilfe und Humanität zu zeigen und dabei das Prinzip der Rechtstaatlichkeit nicht zu vernachlässigen. Eine durchdachte zukunftsfähige Lösung könne zurzeit niemand seriös präsentieren, aber die Verantwortlichen in den Landesministerien arbeiteten intensiv an ihren Aufgaben. Angela Godawa brachte die Einschätzung der Runde auf den Punkt: „Was die Haupt- und Ehrenamtlichen im ganzen Kreis in der Unterkunft in Hechingen und in der LEA Meßstetten seit einem Jahr leisten kann gar nicht genug gelobt werden. Ihr Einsatz und Engagement sind ein leuchtendes Beispiel für die Mitmenschlichkeit und Weltoffenheit der Zollernälbler!“

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„Wie lässt sich medizinischer Versorgung sichern?“

Hilde Mattheis MdB diskutierte mit dem SPD OV Bisingen über Ärzte- und Pflegemangel im ländlichen Raum. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis war am vergangenen Dienstag bei der SPD in Bisingen zu Gast. Sie ist gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion. Ihr Thema war die Ärzteversorgung im ländlichen Raum, ein Thema, das auch bei uns aktuell ist. Die Veranstaltung war sehr gut besucht, das Thema hat die Bürgerinnen und Bürger interessiert. Auch die Landtagskandidatin der SPD Angela Godawa war gekommen. Hilde Mattheis erklärte das Versorgungsstärkungsgesetz für eine bessere ärztliche Versorgung, das der Bundestag erst kürzlich verabschiedet hat. Die SPD setzt sich seit langem für eine bessere medizinische Versorgung ein und ein Großteil der neuen Regelungen stammt aus ihren Anträgen , die jetzt umgesetzt werden. Von essentieller Bedeutung sei die grundsätzliche Sicherstellung der ärztlichen Versorgung, ein Ziel, das in diesem Versorgungsstärkungsgesetz verankert ist. „ Wir wollen, dass die Arztsitze besser verteilt sind“ betonte Hilde Mattheis. Der gemeinsame Bundesaussschuss erhalte deshalb bis Ende 2016 den Auftrag, die Planung bedarfsgerechter und kleinräumiger zu regeln, denn nach der jetzigen Planung gibt es in Baden-Württemberg rein theoretisch kein unterversorgtes Gebiet. Dennoch finden viele Arztpraxen keinen Nachfolger und junge Mediziner ziehen es gar nicht in Betracht, sich in ländlichen Gegenden niederzulassen. Hier würden Anreize für Ärzte geschaffen, auch in unterversorgten Regionen tätig zu werden. Vieles andere muss aber noch abgeklärt werden und hier bringen starre Regelungen ,an der schnelle Hilfe oftmals scheitert , Hilde Mattheis sichtlich in Rage.

In der anschließenden Diskussionsrunde wurden kritische Anmerkungen wie z.B.der Nummerus clausus für das Medizinstudium vorgebracht, die Frage nach der medizinischen Versorgung der Flüchtlinge wurde gestellt, der unnötige Bürokratismus beklagt. Hilde Mattheis ging auf die Fragen und Anmerkungen ein und blieb keine Antwort schuldig. Sie war bestens informiert. Zum Schluss bedankte sich Gisela Birr bei Hilde Mattheis für den gelungenen Vortrag und überreichte ein kleines Präsent.

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