Nachrichten zum Thema Allgemein
Neuwahlen sind die schlechteste aller Lösungen
SPD Zollernalb begrüßt Gesprächsbereitschaft der Bundespartei
Einstimmig hat sich der Vorstand des SPD-Kreisverbands Zollernalb auf seiner Sitzung am Donnerstag gegen Neuwahlen des Bundestags ausgesprochen. „Bevor unsere Partei diesen Weg einschlägt, gilt es alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, auch wenn deren spätere Umsetzung der SPD großes Unbehagen bereiten würde“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Gemeint ist damit die Tolerierung einer Minderheitsregierung oder gar die Bildung einer neuerlichen Großen Koalition.
Kita-Gebühren im Zollernalbkreis sollen abgeschafft werden
SPD Zollernalb fordert Einstieg in die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten
Der SPD-Kreisverband Zollernalb sieht angesichts der außergewöhnlich guten finanziellen Situation des Landes beste Voraussetzungen dafür, endlich den Startschuss für den Einstieg in die Gebührenfreiheit im frühkindlichen Bereich zu geben. „Wir befürworten ausdrücklich die Bemühungen der SPD-Landtagsfraktion, sich in den anstehenden Haushaltsberatungen im Landtag für die Realisierung von zunächst einem beitragsfreien Kindergartenjahr einzusetzen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Das Land verfüge über die nötigen finanziellen Mittel diese Kosten zu tragen und stehe somit in der Pflicht.
Peter Simon: „Deutschland muss europäische Idee wiederbeleben“
Auf Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Stella Kirgiane-Efremidou besuchte der Europaabgeordnete Peter Simon (SPD) Balingen, um im Royanstüble der Stadthalle über die künftige Rolle Deutschlands innerhalb Europas zu sprechen. Viel zu wenig sei dies im Bundestagswahlkampf geschehen, so die SPD-Bundestagskandidatin, „und wenn dann nur am Rande oder im Kontext anderer Politikfelder“. Aus ihrer Sicht brauche es eine neue europäische Ordnung, „weshalb sich ein neuer Bundeskanzler Martin Schulz für eine stärkere Friedenspolitik einsetzen und die europäische Solidarität mit neuem Leben füllen möchte.
Oppermann: „Liebe Stella, du gehörst in den Bundestag“
Hoher Besuch in der Hohenzollernhalle Bisingen: Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, folgte der Einladung der beiden SPD-Bundestagskandidaten Martin Rosemann aus dem Wahlkreis Tübingen und Stella Kirgiane-Efremidou aus dem Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen - und traf sich mit rund 150 hungrigen Genossen zum Mittagessen.
Spaß und Diskussionen am Juso-Bus
„Better call Schulz“ prangt mit großen Lettern auf dem Wahlkampf-Bus der Jungen Sozialdemokraten (Jusos) Baden-Württemberg, der am vergangenen Sonntag in Balingen einen Halt einlegte. Rund um den Bus waren einige Aktionen aufgebaut, so zum Beispiel eine Europa-Dartscheibe und ein Wurfspiel, das unter dem Motto „Schlechte Arbeitsbedingungen wegwerfen“ stand. Wenn Passanten ein Spiel für sich entscheiden konnten, wurden sie an der Juso-Cocktailbar mit einem leckeren Getränk belohnt.
